Aus dem Rathaus Baden-Baden

Öffentliche Sitzung Gemeinderates am Montag - Städtebaulicher Vertrag "Wohnen am Tannenhof", Bebauungsplan "Französische Cité, Kreisverkehrsplatz am Bertholdplatz

Baden-Baden, 20.09.2018, Bericht: Rathaus Am Montag, den 24.09.2018, um 17:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 46. öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung
2. Bürgerfragestunde (Fragen, Anregungen und Vorschläge)
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
4. Integration durch bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft - Prozessbegleitung für die Stadt Baden-Baden durch die Führungsakademie Baden-Württemberg
5. Besetzung des Jugendhilfeausschusses;
Widerruf und Neubestellung von weiteren stimmberechtigten und nichtstimmberechtigten Mitgliedern
6. Änderung der Besetzung des Ältestenrats
7. Städtebaulicher Vertrag «Wohnen am Tannenhof»
8. Bebauungsplan «Wohnen am Tannenhof»
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse
9. Durchführungsvertrag Robert-Bosch-Straße 2 + 4
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften «Robert-Bosch-Straße 2 + 4»
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Robert-Bosch-Straße 2 + 4
- Verkehrliche Erschließung
Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen
12. Bebauungsplan Französische Cité, Teilbereich I – Cité Bretagne – 1. Änderung»
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VbB) «Geroldsauer Mühle - 1. Änderung»
a) Billigung der Entwürfe
b) Offenlagebeschlüsse
c) Durchführungsvertrag
14. Sanierungsgebiet Südliche Neustadt:
Baubeschluss zur Herstellung eines Kreisverkehrsplatzes am Bertholdplatz und der Umgestaltung der angrenzenden Bereiche der Lichtentaler Straße, der Bertholdstraße und der Hahnhofstraße
15. Abschluss Neubau Baubetriebshof − Erhöhung der Haushaltsmittel
16. Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) der Stadt Baden-Baden
17. Jahresabschluss der Stadt Baden-Baden 2014
Kenntnisnahme des Ergebnisses des Jahresabschlusses 2014
18. Anfragen aus dem Gemeinderat