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Aus dem Rathaus Baden-Baden

Öffentliche Sitzung Gemeinderates - Integration, Kreisverkehr Bertholdplatz, Gesamtanlage Baden-Baden, "Wohnen am Tannenhof"

Baden-Baden, 14.09.2018, Bericht: Rathaus Am Montag, den 24.09.2018, um 17:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 46. öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung
2. Bürgerfragestunde (Fragen, Anregungen und Vorschläge)
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
4. Integration durch bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft - Prozessbegleitung für die Stadt Baden-Baden durch die Führungsakademie Baden-Württemberg
5. Besetzung des Jugendhilfeausschusses;
Widerruf und Neubestellung von weiteren stimmberechtigten und nichtstimmberechtigten Mitgliedern
6. Änderung der Besetzung des Ältestenrats
7. Satzung zum Schutz der Gesamtanlage Baden-Baden gem. § 19 Denkmalschutzgesetz (DSchG) i.V.m. § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO)
a) Anpassung des Geltungsbereiches
b) Behandlung der Anregungen
c) Satzungsbeschluss
8. Städtebaulicher Vertrag «Wohnen am Tannenhof»
9. Bebauungsplan «Wohnen am Tannenhof»
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse
10. Durchführungsvertrag Robert-Bosch-Straße 2 + 4
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften «Robert-Bosch-Straße 2 + 4»
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse
12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Robert-Bosch-Straße 2 + 4
- Verkehrliche Erschließung
Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen
13. Bebauungsplan «Französische Cité, Teilbereich I – Cité Bretagne – 1. Änderung»
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VbB) «Geroldsauer Mühle - 1. Änderung»
a) Billigung der Entwürfe
b) Offenlagebeschlüsse
c) Durchführungsvertrag
15. Sanierungsgebiet Südliche Neustadt:
Baubeschluss zur Herstellung eines Kreisverkehrsplatzes am Bertholdplatz und der Umgestaltung der angrenzenden Bereiche der Lichtentaler Straße, der Bertholdstraße und der Hahnhofstraße
16. Abschluss Neubau Baubetriebshof – Erhöhung der Haushaltsmittel
17. Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) der Stadt Baden-Baden
18. Jahresabschluss der Stadt Baden-Baden 2014
Kenntnisnahme des Ergebnisses des Jahresabschlusses 2014
19. Anfragen aus dem Gemeinderat

Baden-Baden, 12.09.2018
Margret Mergen
Oberbürgermeisterin

Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich zur Sitzung eingeladen.


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