Diskussion um Neues Schloss

CDU-Fraktionschef Armin Schöpflin spottet über FBB - „Trägt sich die FBB mit dem Gedanken, in die Renovierung des Neuen Schlosses zu investieren, um es privat zu nutzen?“

CDU-Fraktionschef Armin Schöpflin spottet über FBB - „Trägt sich die FBB mit dem Gedanken, in die Renovierung des Neuen Schlosses zu investieren, um es privat zu nutzen?“
Armin Schöpflin, CDU-Fraktionschef im Gemeinderat Baden-Baden. Foto: goodnews4-Archiv

Baden-Baden, 06.08.15, Bericht: Christian Frietsch «Es ist unbestritten, dass die derzeitige Situation um das Neue Schloss für viele Baden-Badener Bürgerinnen und Bürger und für die CDU-Fraktion völlig unbefriedigend ist, zumal die Informationspolitik von Seiten der Besitzerin zu wünschen übrig lässt − leider», schreibt Armin Schöpflin gestern in einer Erklärung.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Gemeinderat von Baden-Baden konstatiert auch: &llaquo;Es geht nicht vorwärts.» Das Ergebnis der Analyse des CDU-Chefs zur Misere des Neuen Schlosses ist wohl bei allen Kommunalpolitikern unstrittig. Auch bei den Prognosen sind die ehemals euphorischen Kommunalpolitiker ernüchtert: «Das Gerüst steht entgegen anderslautender Versprechungen von Frau Al-Hassawi immer noch, von einem absehbaren Bauende ganz zu schweigen.»

Schon von Anfang an sahen die Freien Bürger für Baden-Baden, FBB, das Projekt als gescheitert an und erklärten, dass sie «das Gespräch mit der Rathausspitze suchen» wollen und mit «allen Menschen, die Erfahrungen oder Ideen haben», in ein Brainstorming gehen wollen, um nach Lösungen zu suchen. Auf wenig Gegenliebe stoßen diese Absichten bei Armin Schöpflin: «Die FBB will nun mit leeren Händen mit Frau Al-Hassawi verhandeln. Worüber? Das Schloss soll zurückgekauft werden. Von wem? Was soll dann aus dem Schloss werden?»

Das Ergebnis des von der FBB angestrebten Brainstormings glaubt Armin Schöpflin schon zu kennen: «Letztlich bliebe nur eine Lösung, die dem Steuerzahler wieder tief in die Tasche greift. Damit wären weder Stadt noch Land oder Bund einverstanden. Das wären also nur leere Luftschlösser.» Dann spottet der CDU-Fraktionschef gegen die Freien Bürger für Baden-Baden, die bei der letzten Gemeinderatswahl gut und gerne ein Fünftel des konservativen Baden-Badener CDU-Wähler-Klientels herausbrechen konnten. «Oder trägt sich die FBB bereits konkret mit dem Gedanken, dass FBB-Fraktionsmitglieder und ihr Umfeld ihr eigenes Geld in Zeiten der Niedrigzinsphase in die Renovierung des Neuen Schlosses investieren, um es privat zu nutzen?» Nur so ließe sich das Engagement der FBB-Fraktion erklären, sieht Armin Schöpflin eher dubiose als ernsthafte Absichten hinter der Initiative der Freien Bürger für Baden-Baden.

So wird sich wohl auch Oberbürgermeisterin Margret Mergen schwer tun, das FBB-Gesprächsangebot für ein Brainstorming mit den ungeliebten FBB-Stadträten anzunehmen. PDF Erklärung CDU-Fraktion


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