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Anemone Bippes mit Erklärung zum Dieselbetrug - „Konzernmanager sollten Konsequenzen ziehen“

Anemone Bippes mit Erklärung zum Dieselbetrug - „Konzernmanager sollten Konsequenzen ziehen“
Anemone Bippes, Kreisvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Baden-Baden/Rastatt. Foto: goodnews4-Archiv

Baden-Baden, 04.09.2017, Bericht: Redaktion Ein Verbot des Verbrennungsmotors wäre nicht nur planwirtschaftliche Willkür, sondern auch eine umweltpolitische Dummheit, glaubt Anemone Bippes, Vorsitzende der MIT Baden-Baden/Rastatt.

In einer Erklärung artikuliert die CDU-Politikerin die nötigen Konsequenzen, die nach den Abgas-Manipulationen in Deutschland notwendig seien und fordert im Namen der MIT die Verantwortlichen in der Automobilindustrie auf, «persönliche Konsequenzen für Abgas-Manipulationen und Führungsversagen zu ziehen».

Die Erklärung von Anemone Bippes, CDU, Vorsitzende der MIT Baden-Baden/Rastatt, im Wortlaut:

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU in Baden-Baden/Rastatt (MIT) wendet sich gegen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge und gegen ein Verbot von Verbrennungsmotoren. Die MIT Baden-Baden/Rastatt fordert zudem von den Verantwortlichen in der Automobilindustrie, persönliche Konsequenzen für Abgas-Manipulationen und Führungsversagen zu ziehen.

«Ein Verbot des Verbrennungsmotors wäre nicht nur planwirtschaftliche Willkür, sondern auch eine umweltpolitische Dummheit. Die Politik sollte Klimaziele vorgeben, aber nicht, wie sie zu erreichen sind», sagt Anemone Bippes, Vorsitzende der MIT Baden-Baden/Rastatt. Sie freue sich, dass die MIT auf ihrem Bundesmittelstandstag in Nürnberg an diesem Wochenende einen entsprechenden Antrag verabschiedet hat. Darin wirbt die MIT dafür, die Zukunft von Antriebstechniken auf Grundlage objektiver wissenschaftlicher Erkenntnisse zu diskutieren. «Wir wollen ein Zeichen gegen die Hysterie im Streit um den Diesel setzen», so Anemone Bippes.

Auch die MIT Baden-Baden/Rastatt plädiert für Technologieoffenheit bei der Entwicklung umweltfreundlicher Antriebstechniken und stützt sich auf die Innovationskraft des Wettbewerbs. Zwangsquoten für Elektroautos oder andere Antriebstechniken lehnt die MIT ab. Auch die Emissionsproblematik ist ein Kernpunkt des Antrags. Da die tatsächliche NO2-Immissionsbelastung seit mehr als zehn Jahren rückläufig ist und der heutige Technologiestand der Verbrennungsmotoren Grenzwerte einhält, lehnt die MIT Verbote in diesem Kontext ab.

Zugleich mahnt die MIT Baden-Baden/Rastatt gegenüber der Autoindustrie an, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Sie fordert, dass sich die realen Emissionen von Fahrzeugen den im Labor gemessenen annähern müssten. Sollte das mit den nun geforderten Softwareupdates nicht erreicht werden, droht die MIT «Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller an, sofern diese technisch möglich und sinnvoll sind».

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung von CDU und CSU (MIT) ist der stärkste und einflussreichste parteipolitische Wirtschaftsverband in Deutschland. Die MIT setzt sich für die Soziale Marktwirtschaft und für mehr Unternehmergeist in der Politik ein.


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