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"Wählbarkeit" durch Umzug verloren

Baden-Badener Gemeinderat zum „Ausscheiden von Herrn Oliver Weiss" – Mühevolle Suche nach Nachfolger – Hauke Falk und Beate Wirth lehnen ab

Baden-Badener Gemeinderat zum „Ausscheiden von Herrn Oliver Weiss" – Mühevolle Suche nach Nachfolger – Hauke Falk und Beate Wirth lehnen ab
Offizielle Begründung für das Ausscheiden von Oliver Weiss aus dem Baden-Badener Gemeinderat ist sein neuer Wohnsitz außerhalb Baden-Badens. Foto: goodnews4-Archiv

Baden-Baden, 16.02.2019, 01:20 Uhr, Bericht: Christian Frietsch Auf Tagesordnungspunkt 1 der Gemeinderatssitzung am Montag, den 25. Februar, steht das «Ausscheiden von Herrn Oliver Weiss aus dem Gemeinderat» und die «Feststellung der Voraussetzungen». Etwas überstürzt hatte der CDU-Stadtrat in der letzten Woche des vergangenen Jahres erklärt, sein Stadtratsmandat zum Jahreswechsel niederzulegen, obwohl die dafür rechtlich notwendigen Voraussetzungen noch nicht erfüllt waren.

Mit diesen rechtlichen Voraussetzungen beschäftigt sich der Gemeinderat am übernächsten Montag in seiner öffentlichen Sitzung. Offizielle Begründung für das Ausscheiden ist ein Umzug des Stadtrats an einen neuen Wohnsitz außerhalb des Stadtkreises Baden-Baden. Oliver Weiss ist als Prokurist im elterlichen Betrieb des Bauunternehmens Weiss tätig.

Die Bemühungen, einen Nachfolger für Oliver Weiss zu finden, gestalteten sich ein bisschen wie der Verkauf von Sauerbier.


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