Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz

Kretschmann nennt vier Maßnahmen – Neu: Medizinische Masken und mehr Homeoffice – Mögliche Öffnung von Kitas und Grundschulen

Bild Nadja Milke Bericht von Nadja Milke
19.01.2021, 23:00 Uhr



Stuttgart Nach der Videokonferenz der Länderchefs mit der Bundekanzlerin wurden im Wesentlichen drei Maßnahmen bestätigt, die Ministerpräsident Winfried Kretschmann in seinem Statement am Abend darlegte. goodnews4.de übertrug das Statement live.

Zwar sei die 7-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg zuletzt von 208 auf 112 gesunken, doch angesichts des Risikos durch die neuen Virusmutationen müssten die Infektionszahlen deutlich schneller gesenkt werden. «Wir bewegen uns gerade auf ganz dünnem Eis», warnte Winfried Kretschmann mit Blick auf die die neuen Virusvarianten aus Großbritannien und Südafrika.

Auf folgende Punkte haben sich Bund und Länder geeinigt:

• Die aktuellen Maßnahmen werden bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Die derzeit geschlossenen Einrichtungen bleiben geschlossen.

• Beim Einkaufen und im öffentlichen Personennahverkehr müssen medizinische Masken getragen werden, also sogenannte OP-Masken oder auch FFP2-Masken oder Masken mit N95 oder KN95-Zertifzierung.

• Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird eine Verordnung erlassen, die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet, den Beschäftigen überall dort, wo es möglich ist, das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort und auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. Dort wo Präsenz am Arbeitsplatz erforderlich ist, gelten weiter die COVID-19-Arbeitsschutzstandards von Bund und Ländern. Für Arbeitsbereiche auf engen Raum muss die Belegung reduziert werden, wenn das nicht möglich ist, muss eine medizinische Maske getragen werden, die der Arbeitgeber zu stellen hat. Den Beschäftigten sollen flexible Arbeitszeiten angeboten werden, um das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und Arbeitsende zu entzerren.

 

• Wenn die Infektionslage es zulässt, soll eine schrittweise Öffnung der Kitas und Grundschulen ab 1. Februar wieder ermöglicht werden. Die Kultusministerin werde dafür Konzepte entwickeln. Eine Entscheidung darüber soll in der kommenden Woche fallen.


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