Aus dem Rathaus Baden-Baden

Öffentliche Sitzung des Baden-Badener Gemeinderates – Bürgerfragestunde, Flüchtlingsunterbringung, Jahresabschlusses 2015, Bebauungsplan „Industriegebiet Oos“

Baden-Baden, 15.06.2019, Bericht: Rathaus Am Montag, den 24.06.2019, um 17:00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 54. öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Bürgerfragestunde (Fragen, Anregungen und Vorschläge)

3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Baden-Baden

5. Kommunale Behindertenbeauftragte für die Stadt Baden-Baden: Bestellung ab 01.01.2020

6. Bericht zum Stand der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung

7. Bebauungsplan «Industriegebiet Oos - 1. Änderung»
a) modifizierter Bekräftigungsbeschluss
b) Beschluss über frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit

8. Kooperation beim kommunalen Starkregenrisikomanagement

9. Bestellung von Abteilungskommandanten und stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehrabteilungen

10. Anfragen aus dem Gemeinderat

Baden-Baden, 13.06.2019
Margret Mergen
Oberbürgermeisterin

Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich zur Sitzung eingeladen.


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