Aus dem Rathaus Baden-Baden
Öffentliche Sitzung des Baden-Badener Gemeinderates – Bürgerfragestunde, Flüchtlingsunterbringung, Jahresabschlusses 2015, Bebauungsplan „Industriegebiet Oos“
Baden-Baden, 15.06.2019, Bericht: Rathaus Am Montag, den 24.06.2019, um 17:00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 54. öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:
1. Informationen der Verwaltung
2. Bürgerfragestunde (Fragen, Anregungen und Vorschläge)
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
4. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Baden-Baden
5. Kommunale Behindertenbeauftragte für die Stadt Baden-Baden: Bestellung ab 01.01.2020
6. Bericht zum Stand der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung
7. Bebauungsplan «Industriegebiet Oos - 1. Änderung»
a) modifizierter Bekräftigungsbeschluss
b) Beschluss über frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit
8. Kooperation beim kommunalen Starkregenrisikomanagement
9. Bestellung von Abteilungskommandanten und stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehrabteilungen
10. Anfragen aus dem Gemeinderat
Baden-Baden, 13.06.2019
Margret Mergen
Oberbürgermeisterin
Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich zur Sitzung eingeladen.
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