Baden-Baden, 28.11.2018, Bericht: Redaktion Ziemlich lange musste Stadtrat Werner Schmoll, SPD, auf eine Antwort aus dem Rathaus auf seine Anfrage vom 22. August warten. Der SPD Stadtrat wollte wissen, wie sich die Betreiber von privaten Parkhäusern an den Betriebskosten des Verkehrs-und Parkleitsystems der Stadt Baden-Baden beteiligen.

Zunächst erklärte OB Mergen in ihrem Antwortschreiben vom 18. November die Gründe, weshalb sie fast ein Viertel Jahr für eine Antwort benötigte, dafür seien nämlich «die zeitintensiven Planungsarbeiten für das Verkehrs- und Parkleitsystem» verantwortlich. Warum dies die möglichen Verhandlungen mit den Betreibern von privaten Parkhäusern aufhält, erläuterte die Oberbürgermeisterin nicht. Doch verhandelt wird offenbar bereits und auch in diesem Fall erklärt die Rathaus-Chefin den zähen und bisher ergebnislosen Verlauf: «Die Verhandlungen sind sehr zeitaufwändig und dauern an.»

PDF Antwort von OB Mergen an Werner Schmoll

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