Baden-Baden, 19.12.2018, Bericht: Redaktion «Parken auf einem ausgewiesenen Parkplatz scheint schwieriger zu sein als man gemeinhin annimmt», sinniert Werner Schmoll über eine Antwort, die er von Bürgermeister Alexander Uhlig aus dem Baden-Badener Rathaus zu seiner Initiative in Zusammenhang mit dem Parken am Kellersbildweg erhielt.

Der SPD-Stadtrat geht davon aus, «dass die Frage des Parkens im Kellersbildweg sicher auch noch einmal im Rahmen des von der SPD-Fraktion seit langem geforderten Parkierungskonzeptes Rheinstraße angesprochen werden wird, das Teil des aktuell von der Verwaltung angekündigten Wohnumfeldprojektes für die Weststadt sein wird.»

Schreiben von Alexander Uhlig, Erster Bürgermeister, an Stadtrat Werner Schmoll im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Schmoll,

bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort auf Ihre Anfrage zur Parkierungsmöglichkeit im Kellersbildweg.

Vorweg ist zu sagen, dass das Parken im Kellersbildweg bereits heute erlaubt ist. Wir müssen aber zwischen einer offiziellen Ausweisung als Parkfläche und der Möglichkeit zum Parken an Straßen nach der StVO unterscheiden. Eine Ausweisung mit einer Beschilderung durch ein Wohngebiet, wie von Ihnen vorgeschlagen wäre möglich, würde allerdings bedeuten, dass wir versicherungstechnisch in der Pflicht sind einen verkehrssicheren Parkplatz herzustellen. Die dortige Straße erfüllt aktuell diesen Standard nicht. Für eine stärkere bzw. zunehmenden Belastung ist die dortige Fahrbahn nicht ausgelegt. Bereits jetzt haben wir dort Schäden am Fahrbahnrand durch die parkenden Autos. Auch ist der fehlende Gehweg bzw. die Gefährdung für die Fußgänger zu und von den parkenden Autos ein weiteres Kriterium, die Situation so zu belassen wie sie sich aktuell darstellt.

Bei einem Ausbau der Straße für Parkzwecke ist nach der allgemeinen Erfahrung mit Anwohnerbeschwerden zu rechnen, die in der Folge dazu führen könnten, ein Parkverbot an dieser Stelle anzuordnen. Daher empfiehlt es sich so zu verfahren, wie oben beschrieben.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Uhlig
Erster Bürgermeister der Stadt Baden-Baden

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