Baden-Baden, 27.07.2019, Bericht: Redaktion «Baden-Badener Sozialdemokraten stellen Weichen für die Zukunft», titelt der Bericht der SPD zur Mitgliederversammlung und Neuwahl des Ortsvereinsvorstandes.

Bei der Kommunalwahl verlor die SPD zwei Mandate im Baden-Badener Gemeinderat und verfügt nun nur noch über fünf der insgesamt 40 Plätze im Baden-Badener Gemeinderat, gleichauf mit der FBB und hinter den Grünen mit 11 Sitzen und der CDU mit 9 Sitzen. Für das schlechte Abschneiden der Baden-Badener SPD macht Kurt Hochstuhl, SPD-Fraktionschef im Gemeinderat, den «Abwärtstrend der Bundes-SPD» verantwortlich.

Die Erklärung des SPD-Ortsvereins im Wortlaut:

Das Gesicht des SPD-Ortsvereins wurde bei der Mitgliederversammlung am vergangen vergangenen Mittwoch entscheidend verändert. Mit Katja Habermehl-Fuchs als neue stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende wählten die Baden-Badener Sozialdemokraten eine politische Seiteneinsteigerin in ihr Führungsduo, die sich mit ihrem großen Engagement im zurückliegenden Kommunalwahlkampf und einem sehr guten Wahlergebnis für diese Aufgabe empfohlen hatte.

Angeführt wird die Baden-Badener SPD weiterhin durch Paul Haußmann, der als langjähriger Ortsvereinsvorsitzender nicht nur Kontinuität sondern auch Aufbruch und Erneuerung verkörpert. Seine Forderung nach einem einzigen großen Ortsverein beherrschte die Diskussion um die Aussprache über den Bericht des Vorstandes. Haußmann erhofft sich von dem Zusammenschluss eine Intensivierung der politischen Arbeit, auch innerhalb des SPD-Kreisverbandes Rastatt/Baden-Baden.

Durch den Eintritt zahlreicher junger Mitglieder, wie den in der Sitzung anwesenden Ruben Backof, bestehe vor Ort erstmals seit langem wieder die Möglichkeit, eine Juso-Arbeitsgemeinschaft zu gründen. Diese könne über eigene finanzielle Mittel verfügen und zu einem wichtigen politischen Faktor in Baden-Baden werden.

Im Anschluss an die Aussprache und den Kassenbericht wurde der Vorstand einstimmig von der Versammlung entlastet. Kassierer Werner Schmoll wurde von der Versammlung in seinem Amt bestätigt.

Ein wichtiges Amt in der Baden-Badener SPD übernimmt Martin Müller. Er wurde einstimmig zum Schriftführer gewählt. Stark verjüngt präsentierte sich der Vorstand durch die beiden Beisitzerinnen Vanessa Bluhm und Jessica Gradito, die ebenso wie Christian Huck und Monique Moll einstimmig als Mitglieder des Gremiums bestimmt wurden. Ute Schwarzer bestätigte die Versammlung als Vertreterin der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Kassenprüfer bleiben Dr. Helmut Neck und Helmut Faude.

Kurt Hochstuhl zog in seinem «Bericht aus der Fraktion» ein positives Fazit der Arbeit seiner sozialdemokratischen Stadträte in den vergangenen fünf Jahren. Das äußerst unbefriedigende Abschneiden bei den Kommunalwahlen sei der politischen Großwetterlage geschuldet. Gegen den Abwärtstrend der Bundes-SPD sei es schwierig gewesen mit den eigenen Erfolgen vor Ort, z.B. dem Sozialticket, zu punkten.

Dennoch gehe man mit großem Selbstvertrauen in die kommende Periode des nun gewählten Gemeinderates. Ausdrücklich unterstützte Hochstuhl die Vorschläge des neuen und alten Ortsvereinsvorsitzenden Paul Haußmann zum Zusammenschluss der kurstädtischen Ortsvereine. Baden-Baden brauche eine starke SPD.

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