Baden-Baden, 15.03.2021, Bericht: Rathaus Am Montag, den 22.03.2021, um 17:00 Uhr findet in der Akademiebühne der EurAka, Allee Cité 5, 76532 Baden-Baden, die 19. öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Bürgerfragestunde (Fragen, Anregungen und Vorschläge)

3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Städtebaulicher Vertrag «Urbanes Gebiet Aumatt»

5. Bebauungsplan «Urbanes Gebiet Aumatt»
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse

6. Durchführungsvertrag «Wohnen-Arbeiten-Rheinstraße 195»

7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VbB) «Wohnen-Arbeiten-Rheinstraße 195»
a) Neue Bezeichnung
b) Behandlung der Stellungnahmen
c) Satzungsbeschlüsse

8. Bebauungsplan «Ausschluss von Ferienwohnungen im Bereich der Kernstadt»
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

9. Bebauungsplan Annaberg - Teil V
- Erlass einer Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes

10. Sanierungsgebiet Oos;
Änderung Sanierungssatzung hinsichtlich Fristverlängerung

11. Erbringung der Verkehrsleistungen im ÖPNV im Zeitraum 2025 - 2035

12. Vereinbarung zwischen den Aufgabenträgern Landkreis Karlsruhe, Landkreis Rastatt, Stadt Baden-Baden, Stadt Karlsruhe und der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH über die Verwendung der Verbundförderung

13. Betrieb der Vorverkaufsstelle Ticket-Service

14. Vollzug des Haushalts 2020
Übertragung von Haushaltsmitteln in das Jahr 2021
(«Haushaltsreste»)

15. Anfragen aus dem Gemeinderat

Baden-Baden, 12.03.2021
Margret Mergen
Oberbürgermeisterin

Besucher der Sitzung müssen eine medizinische Maske (mindestens OP-Maske, möglichst FFP2-Maske) tragen. Bei Bedarf erhalten Sie eine Maske am Eingang des Sitzungssaals.

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