Baden-Baden, 12.09.2023, Bericht: Rathaus Am Montag, den 18.09.2023, um 17:00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 47. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Bericht der Philharmonie - Rückblick 2022 - Zwischenbericht 2023 - Vorschau 2024

3. Zuschuss zur Finanzierung «Mahlzeit auf Rädern» für das Haushaltsjahr 2023 und ab dem Jahr 2024

4. Erwerb und Errichtung einer mobilen Leichtbauhalle der Feuerwehr Baden-Baden

5. Benennung Oskar-Schlemmer-Platz

6. Halbjahresbericht der Stadtkämmerei zum Haushaltsvollzug 2023

7. Halbjahresbericht über die Beteiligungen zum 30.06.2023

8. Bericht über die wirtschaftliche Gesamtsituation der Stadt Baden-Baden einschließlich der wesentlichen Beteiligungsgesellschaften

ZUM THEMA

Von Schuldenberg ist in Baden-Baden nichts zu sehen und zu hören – „Wirtschaftlich geordnete Gesamtsituation“ – „Sachanlagevermögen von 348,6 Millionen Euro“

Stadt Baden-Baden benötigt zusätzliche Millionen für Klinikum und Flüchtlinge – Stadträte sollen Nachtragshaushalt zustimmen

9. Doppelhaushalt 2022/23: 1. Nachtragshaushalt (für 2023); Verlustausgleiche und Investitionskostenzuschuss an die Klinikum Mittelbaden gGmbH

10. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Baden-Baden

11. Information zur Grundsteuerreform

12. Änderungen Gesellschaftsvertrag TechnologieRegion Karlsruhe GmbH

13. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen; Entscheidung über die Annahme und Vermittlung

14. Anfragen aus dem Hauptausschuss

Baden-Baden, 08.09.2023

Dietmar Späth
Oberbürgermeister

Der Zugang zum Gemeinderatssaal erfolgt ausschließlich über Marktplatz 2 / Zugang durch Torbogen gegenüber der Stiftskirche.

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