Sondersitzung
Öffentliche Sitzung Bauausschuss – Bebauungsplan Neues Schloss – „Einleitung des Aufhebungsverfahrens“

Baden-Baden, 09.02.2022, Bericht: Rathaus Am Donnerstag, den 17.02.2022, um 15:00 Uhr findet im Gemeinderatssaal, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 24. öffentliche Sitzung des Bau- und Umlegungsausschusses statt.
Die Sitzung wird aus Gründen des Seuchenschutzes als Hybrid-Sitzung gemäß § 37 a GemO i. V. m. § 2 a der Hauptsatzung durchgeführt.
Tagesordnung
1. Informationen der Verwaltung
2. Bebauungsplan «Neues Schloss»
a) Interfraktioneller Antrag zur Aufhebung des Bebauungsplanes
b) Einleitung des Aufhebungsverfahrens
c) Beschluss über frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit
3. Anfragen aus dem Bau- und Umlegungsausschuss
Baden-Baden, 07.02.2022
Alexander Uhlig
Erster Bürgermeister
Nach § 10 Abs. 6 CoronaVO ist in den Alarmstufen für Besucherinnen und Besucher bei Gremiensitzungen ein 3 G-Nachweis erforderlich (geimpft, genesen oder getestet - Antigen- oder PCR-Test). Eine Testung vor Ort ist nicht möglich. Während der Sitzung besteht die Pflicht, eine FFP2-Maske (oder vergleichbar) zu tragen.
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