Aus dem Rathaus Baden-Baden

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats – PFC-Situation in Baden-Baden – Sauberkeit – Schnelles Internet

Baden-Baden, 27.04.2019, Bericht: Rathaus Am Montag, den 06.05.2019, um 17:00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 53. öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Bürgerfragestunde (Fragen, Anregungen und Vorschläge)

3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Bericht der Verwaltung zum Sachstand der PFC-Situation in Baden-Baden

5. Ersatzneubau der Reinhard-Fieser-Brücke in Baden-Baden

6. Neubau einer Kindertagesstätte Campuspark, Breisgaustraße 5
- Baubeschluss und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung

7. Bebauungsplan «Industriegebiet Oos - 1. Änderung»
a) modifizierter Bekräftigungsbeschluss
b) Beschluss über frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit

8. Konzept zur Verbesserung der Sauberkeit in Baden-Baden

9. Gemeinschaftskläranlage Baden-Baden-Sinzheim - Vierte Reinigungsstufe; Baubeschluss

10. Schnelles Internet für Baden-Baden; Strategie der Stadtwerke als Netz- und Servicedienstleister im Bereich Telekommunikation

11. Änderung der Eintrittspreise im Abonnement und Freiverkauf zum Spielzeitbeginn 2019/2020

12. Schülerbetreuung - Ermäßigung von Elternbeiträgen und Härtefallentscheidungen

13. Anfragen aus dem Gemeinderat

Baden-Baden, 25.04.2019
i. V. Alexander Uhlig
Erster Bürgermeister

Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich zur Sitzung eingeladen.


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