Baden-Baden, 30.11.2018, Bericht: Rathaus Am Montag, den 10.12.2018, um 17:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 43. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung
2. Bericht des Theaters Baden-Baden - Rückblick Spielzeit 2017/2018
3. Neubau Kindergarten Regenbogen
Fortschreibung Baubeschluss vom 25.09.2017
4. Ludwig-Guttmann-Schule (SBBZ mit Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung); überplanmäßige Aufwendungen für Brandschutzmaßnahme an der Stammschule in Karlsbad-Langensteinbach
5. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung - ZwWStS) der Stadt Baden-Baden
6. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs (Fremdenverkehrsbeitragssatzung)
7. Doppelhaushalt 2018/19, Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung und des Investitionsprogrammes
8. Entschuldung des Kernhaushalts der Stadt Baden-Baden
9. Städtebauliche Sanierungsverfahren;
Übertragung der Restkassenbestände der abgeschlossenen Sanierungsgebiete an die Stadt Baden-Baden
10. Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung an die Baden-Baden Events GmbH - Zahlungen für die Durchführung von Veranstaltungen gemäß des Kooperationsvertrages
11. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen;
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung 12. Anfragen aus dem Gemeinderat

Baden-Baden, 29.11.2018
Margret Mergen
Oberbürgermeisterin

Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich zur Sitzung eingeladen.

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