Aus dem Rathaus Baden-Baden

Öffentliche Sitzung im Baden-Badener Rathaus – Vorstellung der Machbarkeitsuntersuchung für zwei Klinikstandorte

Öffentliche Sitzung im Baden-Badener Rathaus – Vorstellung der Machbarkeitsuntersuchung für zwei Klinikstandorte
Foto: Archiv

Baden-Baden, 13.05.2025, Bericht: Rathaus Am Montag, den 19.05.2025, um 17.00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 9. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Klinikum Mittelbaden gGmbH - Vorstellung der Machbarkeitsuntersuchung für zwei Klinikstandorte (Landkreis Rastatt und Stadt Baden-Baden) unter Berücksichtigung der Einflüsse des KHVVG

ZUM THEMA

“Überraschung

Überraschung aus Baden-Badener Rathaus am Freitagnachmittag – Noch ein Gutachten zum Klinik-Streit – „Machbarkeitsuntersuchung für zwei Klinikstandorte“

3. Anhebung der Hebesätze für Gewerbesteuer und Grundsteuer

4. 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Baden-Baden (§§ 47d Abs. 5, 47e Abs. 1 Bundesimmissionsschutzgesetz)
a) Kenntnisnahme des Entwurfs

b) Beschluss über Auslegung des Entwurfs zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

5. Zuschuss bauliche Maßnahmen Erich-Kästner-Schule

 

6. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen;
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung

7. Anfragen aus dem Hauptausschuss

Baden-Baden, 09.05.2025

Dietmar Späth
Oberbürgermeister

Der Zugang zum Gemeinderatssaal erfolgt ausschließlich über Marktplatz 2 / Zugang durch Torbogen gegenüber der Stiftskirche.



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