Baden-Baden, 01.10.2025, Bericht: Rathaus Am Montag, den 06.10.2025, um 17:00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Zweite Nachtragshaushaltssatzung und zweiter Nachtragshaushalt 2025

3. Sachstandsbericht Neubau Klinikum Baden-Baden Rastatt

4. KMB gGmbH: Schließung der Klinikstandorte Bühl und Forbach

5. Haushaltskonsolidierung - Konsolidierungsliste Nr. 1.1, 2.1 und 2.6: Personalkosteneinsparungen

6. Haushaltskonsolidierung - Konsolidierungsliste Nr. 4.4 Philharmonie Baden-Baden - pauschale Zielvorgabe 400.000 Euro

7. Haushaltskonsolidierung - Konsolidierungsliste Nr. 4.3 Theater pauschale Zielvorgabe (Einsparung Personal + Sachkosten)

8. Haushaltskonsolidierung - Konsolidierungsliste Nr. 4.1 «Stadtmuseum aufgeben» - Prüfung der Voraussetzungen und Auswirkungen sowie Möglichkeiten der Einsparung

9. Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke «Im Schatzgraben»

10. Haushaltskonsolidierung - Konsolidierungsliste Nr. 2.7 Mobilitätsmanager / Aussetzung Wiederbesetzung

11. Haushaltskonsolidierung - Konsolidierungsliste Nr. 5.2 Förderung von Wirtschaft und Verkehr; Weihnachtsbeleuchtung und Weihnachtsbäume

12. Haushaltskonsolidierung - Konsolidierungsliste Nr. 6.5:
Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Baden-Baden

13. Haushaltskonsolidierung - Konsolidierungsliste Nr. 7.10: Aufhebung der Haushaltsmittel für ein Amtsblatt

14. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen;
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung

15. Anfragen aus dem Hauptausschuss

Baden-Baden, 26.09.2025

Alexander Wieland
Erster Bürgermeister

Der Zugang zum Gemeinderatssaal erfolgt ausschließlich über Marktplatz 2 / Zugang durch Torbogen gegenüber der Stiftskirche.

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