Baden-Baden, 15.05.2026, Bericht: Rathaus Am Montag, den 18. Mai 2026, um 17.00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

2. Informationen der Verwaltung

3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

4. Ausscheiden von Frau Cornelia von Loga aus dem Gemeinderat;
Feststellung der Voraussetzungen

5. Nachrücken von Frau Dr. Anemone Bippes in den Gemeinderat;
Feststellung, dass keine Hinderungsgründe dem Eintritt in den Gemeinderat entgegenstehen

6. Nachrücken von Frau Dr. Anemone Bippes in den Gemeinderat; Verpflichtung

7. Verabschiedung der Haushalts- und Wirtschaftspläne 2026/27
a) Haushaltssatzung der Stadt Baden-Baden mit dem Haushaltsplan 2026/27
b) Wirtschaftsplan der Stadtwerke 2026/27
c) Wirtschaftsplan der Baden-Baden Events GmbH 2026/27
d) Wirtschaftsplan der Gemeinnützigen Gesellschaft zum Erwerb und anschließender Nutzungsüberlassung des Festspielhauses Baden-Baden mbH 2026/27

8. Festlegung der Ausschussgrößen im Gemeinderat

9. Neubesetzung von Gremien
a) Ausschüsse des Gemeinderats
b) Aufsichtsräte

10. Besetzung weiterer Gremien mit Beteiligung von Gemeinderatsmitgliedern

11. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters

12. Klinikum Mittelbaden gGmbH und Kommunales Klinikum Baden-Baden Rastatt gGmbH - Resolution zur Krankenhausfinanzierung

13. Kommunales Klinikum Baden-Baden Rastatt gGmbH (KKBBR) - Erlass einer Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat

14. Aufbauorganisation - Abgrenzung der Dezernate;
Neuverortung der Stabsstelle Presse, Medien und Kommunikation

15. Anfragen aus dem Gemeinderat

Baden-Baden, 13.05.2026

Thomas Jung
Oberbürgermeister

Der Zugang zum Gemeinderatssaal erfolgt ausschließlich über Marktplatz 2 / Zugang durch Torbogen gegenüber der Stiftskirche.

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