Baden-Baden, 11.07.2026, Bericht: Rathaus Am Montag, den 20. Juli 2026, um 17.00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die öffentliche Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Haushaltsstrukturausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Anberaumung einer Einwohnerversammlung am 29.09.2026

3. Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Baden-Baden

4. Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Klinikum Mittelbaden gGmbH und Beschluss über die Ergebnisverwendung gemäß § 14 Abs. 3 d) des Gesellschaftsvertrages der Klinikum Mittelbaden gGmbH sowie Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats

5. Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Klinikum Mittelbaden Catering gGmbH und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

6. Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Klinikum Mittelbaden MVZ Durmersheim gGmbH und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

7. Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Klinikum Mittelbaden MVZ gGmbH und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

8. Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Klinikum Mittelbaden Service gGmbH und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung

9. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Klinikum Mittelbaden gGmbH und deren Tochtergesellschaften Klinikum Mittelbaden Service gGmbH, Klinikum Mittelbaden Catering gGmbH, Klinikum Mittelbaden MVZ gGmbH und Klinikum Mittelbaden MVZ Durmersheim gGmbH für das Geschäftsjahr 2026

10. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Kommunales Klinikum Baden-Baden Rastatt gGmbH für das Geschäftsjahr 2026

11. Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Aufsichtsrates der Kommunales Klinikum Baden-Baden Rastatt gGmbH

12. Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Knotenpunkts der Bundesstraße B3 alt und der Poststraße in Baden-Baden Steinbach («Karcher Kreuzung»)

13. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Baden-Baden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen;
Anpassungen in der Welterbezone

14.Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen;
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung

15. Anfragen aus dem Verwaltungs-, Finanz- und Haushaltsstrukturausschuss

Baden-Baden, 10.07.2026

Thomas Jung
Oberbürgermeister

Der Zugang zum Gemeinderatssaal erfolgt ausschließlich über Marktplatz 2 / Zugang durch Torbogen gegenüber der Stiftskirche.

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