Baden-Baden, 19.01.2019, Bericht: Redaktion Auch die Baden-Badener Sozialdemokraten hatten bei ihrem Neujahrsempfang am vergangenen Sonntag die bevorstehenden Wahlen im Mai im Visier. Gleichzeitig werden Kommunalwahl und Europawahl am 26. Mai durchgeführt.

Bei einer geringen Wahlbeteiligung von 44,1 Prozent erreichte die SPD 16,7 Prozent der Stimmen und sieben Mandate bei der letzten Kommunalwahl 2014. Das Jahr 2019 könne zu einem «Schicksalsjahr» für die SPD werden, wird Kreisvorsitzender Werner Henn aus seinem Statement zitiert und er forderte seine Genossen auf «zusammenzustehen».

Die Mitteilung der SPD Baden-Badne zur ihrem Neujahrsempfang:

Wichtige Wahlen bestimmen das neue Jahr 2019, auf das die Baden-Badener Sozialdemokraten gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und zahlreichen Gästen bei ihrem Neujahrsempfang anstießen. Über die ungewöhnlich große Schar der Anwesenden im Kaminzimmer der Molkenkur freuten sich alle. Manch einer vermutete dahinter die sprichwörtliche Solidarität unter Sozialdemokraten, die zeigen wollten, dass sie auch in einem schwierigen Jahr, das zum „Schicksalsjahr“ für die SPD werden könnte, zusammenstehen, wie es der Stadtverbandsvorsitzende Henn ausdrückte. Der Stadtrat, gleichzeitig auch Kreisvorsitzender der Europaunion, warnte in seiner Willkommensrede vor Kräften, die Europa zerstören wollten und dabei auch in Kauf nähmen, dass unser Land Schaden nehme.

Daran anknüpfend warb die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises für noch mehr Zuversicht unter den Genossinnen und Genossen. Sie verwies dabei auf die Veranstaltung mit Familienministerin Franziska Giffey am kommenden Samstag in Rastatt. 100 Jahre Frauenrecht, so Katzmarek, sei ein Meilenstein der Demokratie, für die die Sozialdemokratie seit ihrer Gründung bis heute stehe.

Sehr zuversichtlich geht Fraktionschef Kurt Hochstuhl ins neue Jahr. Wichtige Projekte seien für 2019 auf den Weg gebracht worden. Die SPD im Gemeinderat werde bei der gesellschaftlichen Teilhabe und der Umsetzung des von der Fraktion angeregten Sozialtickets weiter am Ball bleiben. Auch das wichtige Thema der frühkindlichen Bildung werde weiter einen hohen Stellenwert haben. Das von der Landes-SPD angestrengte und von den Baden-Badener Sozialdemokraten vehement unterstützte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg sei ganz in diesem Sinne.

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