Baden-Baden, 05.06.2026, Bericht: Rathaus Am Montag, den 15. Juni 2026, um 17.00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die öffentliche Sitzung des Verwaltungs-, Finanz- und Haushaltsstrukturausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Bericht über die Prüfung der Betätigung der Stadt Baden-Baden bei Unternehmen und Einrichtungen in Privatrechtsform (Betätigungsprüfung) für die Geschäftsjahre 2021 bis 2024

3. Beteiligungsbericht 2025 mit Bestätigung der Beschlüsse des Oberbürgermeisters in den Gesellschafterversammlungen

4. Geschäftsordnung Gemeinderat - § 25 Fragestunde;
Antrag der FDP-Fraktion zur Regelung von Wortmeldungen in der Einwohnerfragestunde

5. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen;
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung

6. Anfragen aus dem Verwaltungs-, Finanz- und Haushaltsstrukturausschuss

Baden-Baden, 03.06.2026

Thomas Jung
Oberbürgermeister

Der Zugang zum Gemeinderatssaal erfolgt ausschließlich über Marktplatz 2 / Zugang durch Torbogen gegenüber der Stiftskirche.

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