Aus dem Rathaus Baden-Baden

Öffentliche Sitzung im Rathaus Baden-Baden – Besetzung Aufsichtsräte Gesellschaften mit städtischer Beteiligung – Pachtvertrag Segelflugplatz – Bestellung Abteilungskommandanten Feuerwehr

Öffentliche Sitzung im Rathaus Baden-Baden – Besetzung Aufsichtsräte Gesellschaften mit städtischer Beteiligung – Pachtvertrag Segelflugplatz – Bestellung Abteilungskommandanten Feuerwehr
Foto: Archiv

Baden-Baden, 21.09.2026, Bericht: Rathaus Am Montag, den 28. September 2026, um 17.00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

4. Sozialausschuss
Widerruf und Neubestellung weiterer Mitglieder

5. Besetzung der Aufsichtsräte von Gesellschaften in Trägerschaft der Stadt bzw. mit städtischer Beteiligung - Gemeinschaftskraftwerk Baden-Baden GmbH (GKB)

 

6. Information zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2025 - Bildung einer Rückstellung

7. Anpassung Konzessionsvertrag mit Badenova Netze GmbH aufgrund steuerrechtlicher Änderungen

8. Bestellung von Abteilungskommandanten und stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehrabteilungen

9. Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans der Stadt Baden-Baden (Stand 12.02.2026) und Umsetzung der daraus resultierenden Maßnahmen

10. Bebauungsplan «Schirmhofweg»
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

11. Erweiterung des Nahwärmenetzes Briegelacker: Ausbau Ooswinkel

12. Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz - Beschluss über den vom Ministerium genehmigten Antrag bezüglich Besetzung Ortsvorsteher oder Ortsvorsteherin Haueneberstein auch mit tariflich Bedienstetem

13. Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz - Beschluss über den vom Ministerium genehmigten Antrag (Fiktion) bezüglich u.a. Verlängerung der Geltungsdauer einer Baugenehmigung

14. Antrag der Fraktion SPD/ Die Linke - Klimawirksame Pflasterbeläge bei städtischen Bau- und Straßenprojekten; «Klimapflastersteine»

15. Interfraktioneller Antrag der Freien Wähler und Bündnis 90/ die Grünen - Ausgestaltung Pachtvertrag Segelflugplatz

16. Anfragen aus dem Gemeinderat

Baden-Baden, 18.09.2026

Thomas Jung
Oberbürgermeister

Der Zugang zum Gemeinderatssaal erfolgt ausschließlich über Marktplatz 2 / Zugang durch Torbogen gegenüber der Stiftskirche.



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