Sinzheim, 22.02.2024, Bericht: Rathaus Am Mittwoch, 28.02.2024, 18:00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 1, Sinzheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung:

I. öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohner und ihnen gleichgestellte Personen oder Personenvereinigungen gem. § 33 Abs. 4 GemO

2. Bebauungsplan Ebenung
a) Abwägung der während der frühzeitigen Anhörung eingegangenen Anregungen
b) Billigung des Planentwurfs
c) Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 II u. 4 II BauGB

3. Bebauungsplan «In den Lissen» - TA II (6. Planänderung)
a) Billigung des Entwurfs
b) Offenlagebeschluss

4. Neufassung Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Sinzheim

5. Sanierungsverfahren Landstraße; Zeitlicher Ablauf bis zur Antragstellung

6. Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003 - Kapitel: Erneuerbare Energien Teilfortschreibung der Plansätze «Allgemeine Grundsätze» und «Vorbehaltsgebiete für regionalbedeutsame Photovoltaik-Freiflächenanlagen»
Anhörung der Träger öffentlicher Belange: Abgabe einer gemeindlichen Stellungnahme

7. Kindergartenentwicklungsplan 2023/24 der Gemeinde Sinzheim

8. Schulentwicklungsplan 2023/24 der Gemeinde Sinzheim

9. Verlängerung der Karenzzeit für Fraktionsveröffentlichungen und Sonderregelung für Anzeigen mit Wahlwerbung zur Kommunalwahl im Redaktionsstatut des Nachrichtenblattes

10. Annahme von Spenden - Zustimmung des Gemeinderats gemäß § 78 Abs. 4 GemO (Gemeindeordnung)

11. Informationen und Anfragen

Die Bevölkerung wird hiermit zu dieser Sitzung eingeladen.

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