Sinzheim, 07.12.2023, Bericht: Redaktion Die Gemeinde Sinzheim zählt fast so viele Einwohner wie die Innenstadt von Baden-Baden. Gefühlt steht die selbstständige Gemeinde Baden-Baden näher als Rastatt oder Bühl.

Die geografische Nähe wurde beim Felssturz am Waldenecksee deutlich. Das Areal des Sees ist umschlossen von Baden-Badener Hoheitsgebiet. Am Mittwoch, 13. Dezember 2023, um 18.30 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 1, Sinzheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Unter Tagesordnungspunkt 5 beschäftigt sich der Sinzheimer Gemeinderat mit dem spektakulären Felssturz.

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Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Sinzheim am Mittwoch, 13. Dezember 2023, 18.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses, Marktplatz 1:

1. Ausscheiden aus dem Gemeinderat von Frau Angelika Schlageter (GRÜNE) - Feststellung des Gemeinderates nach § 31 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) und Verabschiedung

2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan «Konversion Schneider-Areal» a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen Anregungen b) Billigung des aktualisierten Planentwurfs c) Billigung des Durchführungsvertrages d) Beschluss als Satzung

3. Vergabe der Lieferung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF10 für den Feuerwehrstandort Leiberstung

4. Erweiterung Sportzentrum Sinzheim; Vergabe der Arbeiten a) Sport- und Landschaftsbauarbeiten b) Kunstrasenarbeiten

5. Felssturz am Waldenecksee; aktueller Sachstand

6. Haushaltsplanung 2024 -Einbringung des Haushaltsplanentwurfs

7. Abwasserbeseitigung a) Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 b) 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)

8. Obdachlosen- und Flüchtlingsunterbringung a) Gebührenkalkulation für das Jahr 2024 b) 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Gemeinde Sinzheim

9. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Gemeindewerke Sinzheim 2024 - Beschlussfassung

10. Wasserversorgung Gemeinde Sinzheim - a) Gebührenkalkulation für die Jahre 2024 bis 2026 b) 7. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Sinzheim

11. Bebauungsplan «Im südlichen Niederfeld» (Teilbereich B) a) Abwägung der während der erneuten Offenlage eingegangenen Anregungen b) Billigung des aktualisierten Planentwurfs c) Satzungsbeschluss

12. Gebiet «Im südlichen Niederfeld» - Teilbereich B; Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht

13. Gelände St. Vinzenz (Bereiche Kinderkrippe, Kinderhaus u. St. Vinzenz-Park) Vergabe der Planungsleistungen für die Freianlagen

14. Anpassung der Ehrungsrichtlinien der Gemeinde Sinzheim

15. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates vom 15.11.2023 und des Ausschusses für Verwaltung und Soziales vom 29.11.2023 (Die Beschlüsse liegen während der öffentlichen Sitzung im Sitzungsraum auf)

16. Informationen und Anfragen öffentlich

Die Bevölkerung wird hiermit zu dieser Sitzung eingeladen

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