Baden-Baden, 07.07.2018, Bericht: Rathaus In zahlreichen Städten wehen am Sonntag die Flaggen der Mayors for Peace − der Bürgermeister für den Frieden. So auch in Baden-Baden, wo Oberbürgermeisterin Margret Mergen die Flagge im Rathausinnenhof hisste.

«Atomwaffen abschaffen!» Dieses Ziel steht im Mittelpunkt der Aktionen zum Flaggentag des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace. Mit dem Hissen der Mayors for Peace Flagge appellieren die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. 270 deutsche Städte werden in diesem Jahr teilnehmen.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag − das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen − vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre «völkerrechtliche Verpflichtung» gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

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