Baden-Baden, 22.04.2026, Bericht: Rathaus Am Mittwoch, den 29. April 2026, um 17.00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

4. Ausscheiden von Herrn Klaus Bloedt-Werner aus dem Gemeinderat;
Feststellung der Voraussetzungen

5. Nachrücken von Frau Cornelia Geiger-Markowsky in den Gemeinderat;
Feststellung, dass keine Hinderungsgründe dem Eintritt in den Gemeinderat entgegenstehen

6. Nachrücken von Frau Cornelia Geiger-Markowsky in den Gemeinderat;
Verpflichtung

7. Ergebnisse der Innenstadtbefragung und Standortanalyse Baden-Baden - Bericht der IHK Karlsruhe im Rahmen des Förderprojekts «Innenstadtberater»

8. Investitionskostenzuschuss der Stadt Baden-Baden an die Klinikum Mittelbaden gGmbH

9. Neubesetzung von Gremien
a) Ausschüsse des Gemeinderats
b) Aufsichtsräte
c) Ältestenrat

10. Festsetzung der Dienstbezüge des neu gewählten Oberbürgermeisters

11. Neufassung der Allgemeinen Bestimmung zur Stellplatzablöse

12. Bebauungsplan «2026-03 Varnhalt Ortseingang Sonnenbergweg»
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit

13. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes «2026-02 Campus Hüfenau»
a) Aufstellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes «2026-02 Campus Hüfenau»
b) Beschluss über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit

14. Bebauungsplan «2026-02 Campus Hüfenau»
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit
c) Städtebaulicher Vertrag

15. Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Verkehrsgesellschaft Baden-Baden mbH

16. Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags der Verkehrsgesellschaft Baden-Baden mbH

17. Antrag der FDP-Fraktion Regelung Wortmeldungen Einwohnerfragestunde

18. Anfragen aus dem Gemeinderat

Baden-Baden, 21.04.2026

In Vertretung
Alexander Wieland
Erster Bürgermeister

Der Zugang zum Gemeinderatssaal erfolgt ausschließlich über Marktplatz 2 / Zugang durch Torbogen gegenüber der Stiftskirche.

Zurück zur Startseite und zu den weiteren aktuellen Meldungen.