Stadträtin Astrid Sperling-Theis zum umstrittenen Verkehrsleitsystem – „Meine Beiträge wurden leider von OB Mergen süffisant beiseite gewischt“

Stadträtin Astrid Sperling-Theis zum umstrittenen Verkehrsleitsystem – „Meine Beiträge wurden leider von OB Mergen süffisant beiseite gewischt“
Grünen-Stadträtin Astrid Sperling-Theis tritt bei der Kommunalwahl am Sonntag nicht mehr an. Foto: goodnews4-Archiv

Baden-Baden, 25.05.2019, Bericht: Redaktion Zum umstrittenen Baden-Badener Verkehrsleitsystem erinnert die grüne Stadträtin Astrid Sperling-Theis in einer Stellungnahme gegenüber goodnews4.de, dass auch sie darauf hingewiesen habe, dass die Technik des neuen Baden-Badener Verkehrs- und Parkleitsystems schon bei der Planung veraltet gewesen sei.

Mit ihrer Stellungnahme bezog sie sich auf eine Erklärung von SPD-Stadtrat Werner Schmoll, in der dieser feststellte, «dass unsere schlimmsten Befürchtungen mit Blick auf das von CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Freien Wählern beschlossene, fast drei Millionen Euro teure Verkehrs- und Parkleitsystem tatsächlich eingetreten» seien. goodnews4.de berichtete gestern.

Schon einmal war die grüne Stadträtin auf der richtigen Seite, als sie im Gegensatz zu ihrer eigenen Fraktionschefin agierte und eine selbstständige eidesstattliche Erklärung im «Fall Gehri» abgegeben hatte. Später hatte sich herausgestellt, dass 15 eidesstattlichen Erklärungen von Stadträten der CDU, SPD, Freie Wähler und auch der Grünen alle fehlerhaft waren.

Bei der Abstimmung über das Verkehrs- und Parkleitsystem hatte die mutige Stadträtin auch eine Position gegen die Mehrheit, unter anderen von CDU und Grünen eingenommen. Dazu merkt Astrid Sperling-Theiss an: «Ganz so geschlossen war es nicht mit der Zustimmung zum neuen Verkehrsleitsystem. Zumindest ich als grünes Fraktionsmitglied habe mich vehement dagegen ausgesprochen mit dem Hinweis, dass sich gerade die älteren Verkehrsteilnehmer/-innen auf die mündlichen Hinweise und das Display ihres Routenplaners verlassen, die Jüngeren sowieso. Zusätzlich würde ja das Smartphone gezückt, das ganz aktuell alle Hindernisse etc. angebe, ebenso mein Verweis auf das ramponierte Stadtbild durch die Schilderbrücken, denn das läge mir als aktives Mitglied des Vereins Stadtbild e. V. auch sehr am Herzen. Meine Beiträge wurden leider von OB Mergen etwas süffisant beiseite gewischt.»


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