Landtag wählt Mitglieder für Rundfunkrat und Verwaltungsrat SWR
AfD vor Einzug in SWR-Rundfunkrat – SPD hätte Entscheidung aufhalten können – Landtag entscheidet morgen
Bericht von Christian Frietsch
22.07.2020, 15:00 Uhr
Stuttgart/Baden-Baden Vergleichsweise wenig Aufhebens machten bisher öffentlich-rechtliche Medien über den bevorstehenden Einzug der AfD in den SWR-Rundfunkrat. Morgen wird der Landtag wohl einen entsprechenden Vorschlag durchwinken. Alle fünf Jahre wird der SWR-Rundfunkrat gewählt.
Das Gremium berät nach den Statuten den Intendanten, derzeit Kai Gniffke, der sich als SPD-Mitglied zukünftig wohl auch von einem AfD-Politiker beraten lassen wird. Dazu sind die Rundfunkräte entsprechend der Statuten verpflichtet und berechtigt. «Der Rundfunkrat vertritt die Interessen der Allgemeinheit und überwacht die Einhaltung der Programmgrundsätze. Er berät den*die Intendant*in in allgemeinen Programmangelegenheiten», heißt es dazu auf der SWR-Seite.