Diskussion über Verkehrsgesamtkonzept
Baden-Badener AfD-Fraktion widerspricht SPD-Stadtrat Werner Schmoll – „Aussage die AfD Gemeinderatsfraktion plane eine eigene Verkehrsinitiative ist falsch“
Baden-Baden, 14.12.2019, Bericht: Redaktion Mit einer schriftlichen Erklärung widerspricht die Baden-Badener AfD-Fraktion einer Aussage des SPD-Stadtrates Werner Schmoll: «Die AfD Gemeinderatsfraktion plane eine eigene Verkehrsinitiative» sei falsch.
Die Aussage von Werner Schmoll beruhte auf einem goodnews4-VIDEO-Interview mit Joachim Kuhs, Stadtrat und Europaabgeordneter der AfD, der sich in diesem Interview für ein Gesamtverkehrskonzept aussprach und ankündigte: «Da werden wir uns mit ganz konkreten Vorschlägen einbringen.» goodnews4.de berichtete.
Werner Schmoll wird nun wohl abwarten, was der Unterschied zwischen einer «Initiative» und «ganz konkreten Vorschläge» in Sachen Gesamtverkehrskonzept sein soll.
Die Erklärung der AfD im Wortlaut:
AfD stellt Aussage von Stadtrat Werner Schmoll (SPD) richtig
Die Aussage von Stadtrat Werner Schmoll (SPD), die AfD Gemeinderatsfraktion plane eine eigene Verkehrsinitiative ist falsch. Vielmehr ist richtig, dass AfD-Stadtrat Joachim Kuhs ein ganzheitliches Verkehrskonzept für Baden-Baden angemahnt hat und dass sich die AfD hier mit konstruktiven Vorschlägen einbringen wird. Herr Schmoll betont, dass die SPD bereits seit 30 Jahren Verkehrskonzepte für Baden-Baden entwickelt, die aber leider nicht umgesetzt würden. Vielleicht sollte er sich einmal fragen woran das liegt. Anstatt die Aussagen anderer Stadträte zu verdrehen, sollte die SPD besser mehrheitsfähige Verkehrskonzepte entwickeln. Dann werden diese auch umgesetzt und Herr Schmoll müsste sich nicht mehr beklagen.
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