Bericht von Christian Frietsch
05.05.2020, 15:20 Uhr

Baden-Baden/Stuttgart Während der Regierungspressekonferenz – goodnews4.de übertrug live – wurden Winfried Kretschmann und seine Minister von Ankündigungen aus Bayern überrascht, nach denen die Gastronomie noch im Mai schrittweise öffnen darf. Erneut preschte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder damit nach vorne, noch vor dem für morgen angekündigte Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wesentliche Punkte des heutigen Statements im Rahmen der Regierungspressekonferenz in Stuttgart von Ministerpräsident Kretschmann war damit schon zum Teil überholt. Unmittelbar nach der Pressekonferenz meldete sich der für Tourismus zuständige Minister Guido Wolf, CDU, mit Forderungen nach Öffnungen der Gastronomie wie in Bayern noch vor Pfingsten. goodnews4.de berichtete.

Während der Pressekonferenz stellte die Landesregierung eine Konzeption eines «Ampelsystems» für die Rückkehr zur Normalität, Hilfen für die Automobilwirtschaft und kleinere Lockerungen vor.

Ministerpräsident Kretschmann kündigte an, dass morgen, am 6. Mai 2020, die Ministerpräsidenten zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die weiteren Maßnahmen in Schulen und Kitas, in der Hotellerie und Gastronomie, im Bereich des Sports und der Sportvereine, in anderen Kultureinrichtungen und über die Vorschläge der Kultusministerkonferenz beraten werden.

Zitate von Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus dem heutigen Statement:

«Ampelsystems»

Wie ich im Landtag letzte Woche angekündigt habe, werden wir ein «Ampelsystems» beschließen. Das meint, dass die unterschiedlichen Bereiche, Institutionen und so weiter – dass wir die beurteilen nach ihrem Infektionsrisiko. Ist es sehr groß wie zum Beispiel Großveranstaltungen, bekommt es rot. Ist es problematisch wie zum Beispiel Gaststätte, bekommt es gelb. Ist es unproblematisch wie ein Golfplatz, bekommt es grün. Gelb bedeutet ja immer, es kann auf rot zurück oder auf grün. Sozusagen, der gelbe Bereich ist dann der Bereich, der eigentlichen Agenda. Wo man je nach Bedingung sagen kann, geht auf Rot oder geht auf Grün die Ampel. Das ist dann glaube ich ein Verfahren, wo auch alle mitdiskutieren können, ob es die richtige Farbe hat und dann können wir, glaube ich auch, weitergehen und die Bürgerschaft hat die Möglichkeit, zu sehen, wo die Perspektiven liegen und dann wissen zum Beispiel alle, dass Großveranstaltungen auf absehbare Zeit einfach nicht…das wird es nicht geben. Also das ist denke ich, das, was die Leute als Perspektive und Planbarkeit auch wünschen. Ich denke, mit diesem Ampelsystem ist es sozusagen eine relativ einfache und durchschaubare, aber auch bewegliche Angelegenheit, um daraus Perspektive zu gewinnen. (…) Das wird diese Woche erarbeitet. (…) Dann können wir das nächste Woche beschließen.

Automobilwirtschaft

Ich habe mich gestern mit den Kollegen Söder und Weil darauf verständigt, dass die Automobilwirtschaft einen starken Anreiz braucht. Sie gehört zum Rückgrat der Wirtschaft in Deutschland besonders in diesen drei Ländern ist die Wirtschaft, die Industrie sehr stark von der Automobilindustrie geprägt, also eine Schlüsselbranche mit sehr vielen Zulieferern, vor allen die habe ich dabei im Auge. Die sind schon vor der Krise unter erheblichen Stress durch die Transformation geraten und das wird jetzt natürlich enorm verstärkt. Die wollen wir jetzt unterstützen, um Arbeitsplätze zu sichern, aber auch die Transformation mit emissionsarmen Antrieben voranzutreiben. Deswegen ist die Einführung einer schnellen, niederschwelligen, zeitlich begrenzten Innovationsprämie für die Anschaffung von Neu- und Jahreswagen nach unserer Ansicht angesagt.

Kleine Lockerungen

Wir haben den Lenkungskreis beauftragt, kontaktlosen Outdoor-Sport ab kommender Woche wieder zu erlauben. Damit ist also Sport im Freien gemeint, bei dem man die Abstandsregeln unproblematisch einhalten kann. Also wie etwa bei Golf oder Leichtathletik oder Tennis.

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