Bericht von Christian Frietsch
25.08.2023, 00:00 Uhr

Baden-Baden In einer Umfrage-Serie befragt goodnews4.de heute und in den nächsten Tagen seine Leser. Die erste Umfrage beschäftigt sich mit dem Wahlverhalten der Baden-Badener und stellt die Frage: «Wen würden Sie wählen, wenn heute in Baden-Baden Gemeinderatswahl wäre?»

Die Ergebnisse der goodnews4-Umfrage haben keine repräsentative Gültigkeit. Die Ergebnisse der goodnews4-Umfragen, unter anderem zur letzten OB-Wahl, haben aber gezeigt, dass die Ergebnisse in der Tendenz dem späteren Wahlausgang entsprochen hatten.

In Baden-Baden und in weiteren 1.100 Städten und Gemeinden finden die Gemeinderatswahlen alle fünf Jahre zusammen mit den Kreistagswahlen statt. Auch in Baden-Baden werden schon in neun Monaten, am 9. Juni 2024, die 40 Stadträte für eine neue Periode gewählt. Von dem Hype um Winfried Kretschmann hatten die Baden-Badener Grünen bei den letzten Wahlen profitiert und wurden 2019 mit 11 Sitzen zur stärksten Fraktion in Baden-Baden. CDU, 9, FBB, 5, SPD, 5, Freie Wähler, 4, FDP, 3, und AfD, 3, teilten sich die weiteren Sitze. Die Freuen Wähler fielen nach inneren Querelen auseinander. Zwei FW-Stadträte traten jeweils in die Fraktionen von CDU und FBB ein. Dazu gehörte auch der ehemalige FW-Fraktionschef Hans-Peter Ehinger, der inzwischen verstorben ist. Für ihn rückt Harry Hasel nach, der als fraktionsloser Stadtrat in den Gemeinderat einzieht. Damit verliert die CDU wieder einen Sitz.

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Wahlberechtigt und wählbar sind alle Deutschen und alle Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten.

Bei der letzten Wahl 2019 gehörten unter anderem Wohnungsbaupolitik, Verkehrspolitik und Schulden zu den herausragenden Themen. Bei den Wahlen am 9. Juni wird möglicherweise die Frage zum Standort des geplanten Zentralklinikums für Baden-Baden und den Landkreis Rastatt eine besondere Rolle spielen. Die Fraktionen haben sich bereits überwiegend klar geäußert. Für den Erhalt des Klinikstandortes Baden-Baden sind FDP und AfD. CDU und FBB haben sich noch nicht eindeutig festgelegt. Gemeinsam mit dem Landratsamt Rastatt sprechen sich die Baden-Badener Grünen und die SPD für den Standort «Am Münchfeldsee» in Rastatt aus.

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«Wen würden Sie wählen, wenn heute in Baden-Baden Gemeinderatswahl wäre?» Bei den Gemeinderatswahlen können die Wähler eine komplette Liste für eine Partei oder Wahlliste abgeben. Ein Stimmzettel einer Partei oder einer Wählervereinigung wird unverändert abgegeben. Damit erhält jeder Bewerber auf dem Stimmzettel jeweils eine Stimme. Ein Stimmzettel kann aber auch angepasst werden. Je Kandidatin und Kandidat können zwischen einer und maximal drei Stimmen vergeben werden, das sogenannte Kumulieren. Auch ist es möglich, seine Stimmen auf Kandidierende verschiedener Listen zu verteilen, das sogenannte Panschieren.

Weitere goodnews4-Umfragen zu den Sympathiewerten von Parteien und Baden-Badener Politikern folgen.

Christian Frietsch ist Herausgeber von goodnews4.de. Über Post freut er sich: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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