Bericht von Nadja Milke
12.03.2021, 00:00 Uhr

Baden-Baden/Stuttgart Die Landesregierung will Schulträger bei der Sanierung von Schulgebäuden dauerhaft unterstützen. Das Kultusministerium hat gestern die 127 Sanierungsmaßnahmen bekanntgegeben, die mit den im Haushalt dafür vorgesehenen 100 Millionen Euro gefördert werden.

Auch das Markgraf-Ludwig-Gymnasium in Baden-Baden erhält 573.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen.

«Mit der Landesförderung können zahlreiche Schulen in Baden-Württemberg modernisiert und saniert werden. Damit schaffen wir in den Schulen gemeinsam mit den Schulträgern eine zeitgemäße Lernumgebung», wird Kultusministerin Susanne Eisenmann in einer Erklärung ihres Ministeriums. «Insgesamt haben wir die Schulträger in dieser Legislaturperiode nach Kräften unterstützt, um mit den Kommunen den Sanierungsstau an den Schulen im Land weiter abzubauen. Gemeinsam sind wir hier ein gutes Stück vorangekommen. Und wir werden die Schulträger auch weiterhin angemessen bei ihren Aufgaben unterstützen», so die Ministerin.

Mit den Förderprogrammen für die Schulsanierung und den Neu- und Umbau von Schulen stehen in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt rund 400 Millionen Euro bereit. Zuvor hatte das Land bereits für die Jahre 2017 bis 2019 einen Sanierungsfonds für Schulen aufgelegt, aus dem 549 Maßnahmen mit insgesamt 476 Millionen Euro gefördert wurden.

Um die Schulsanierung in die Regelförderung zu übernehmen haben das Kultus- und das Finanzministerium Ende August 2020 rückwirkend zum 1. Januar 2020 die Verwaltungsvorschrift Schulbauförderung weiterentwickelt. Dabei hatte das Land unter anderem die Kostenrichtwerte für die jeweiligen Förderungen erhöht, um der Tatsache Rechnung zu tragen, dass die Baukosten gestiegen sind. Durch die Änderung wurden auch die Schulbauförderung und die Förderung von Schulsanierungen in einer Verwaltungsvorschrift zusammengeführt und damit die Schulsanierung in die Regelförderung des Landes aufgenommen.

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