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HEUTE GENAU VOR EINEM JAHR: Baden-Badener Rathaus will „weniger redegewandete Stadträte“ vor Medien schützen – Die Rathäuser sind die Parallelwelt und nicht das Netz – Kommentar von Christian Frietsch

Die Baden-Badener Stadträte entschieden vor einem Jahr gegen "Bild- und Tonaufnahmen von Sitzungen des Gemeinderats". Foto: Archiv

Baden-Baden, 22.05.2021, Bericht: Redaktion Was war heute vor einem Jahr? Die Schnelligkeit mit der das Leben vergeht ist eine Erfahrung, die man gleich nach den Kindertagen macht. «Ach ja, das ist schon wieder ein ganzes Jahr her», werden Sie vielleicht sagen, wenn Sie diesen Bericht lesen, den wir vor genau einem Jahr als Aufmacher veröffentlicht haben. Viel Spaß bei dieser ganz kleinen Zeitreise.

Baden-Badener Rathaus will «weniger redegewandete Stadträte» vor Medien schützen − Die Rathäuser sind die Parallelwelt und nicht das Netz − Kommentar von Christian Frietsch

Bild Christian Frietsch Kommentar von Christian Frietsch
25.05.2020, 00:00 Uhr

Baden-Baden In der Güterabwägung zwischen der Pressefreiheit und anderen Rechtsgütern hat das Baden-Badener Rathaus eine klare rechtlich begründete Antwort vorgelegt gegen eine freie Berichterstattung von öffentlichen Sitzungen in Wort und Bild.

In der ausführlichen Begründung für die Beschlussvorlage für die heutige Gemeindesratssitzung zieht sich die Rechtsposition nicht nur auf das Datenrecht zurück, sondern will auch die in der freien Rede etwas unbegabteren Volksvertreter vor der unbestechlichen Wiedergabe von Bild- und Tonaufnahmen schützen.

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