Baden-Baden, 22.03.2023, Leserbrief In einem Leserbrief an die Redaktion nimmt goodnews4-Leser Matthias Hirsch Stellung zu dem Leserbrief von goodnews4-Leser Wolfgang Niedermeyer Leserbrief «Meine Meinung» – Gedanken zum Leserbrief von Matthias Hirsch vom 20. März 2023 – «Der OB wird ihnen da sicherlich helfen».

Sehr geehrter Herr Niedermeyer,

vielen Dank für Ihre Antwort auf meinen Leserbrief.

Ihr Schreiben an Herrn OB Späth war kein Dreizeiler, egal mit welchen Farben Ihrer Wahl Sie diese auch markieren. Und ohne Aufhebens wäre gewesen, hätten Sie dieses Schreiben nur an den OB geschrieben ohne es zu veröffentlichen. Vielleicht können Sie sich daran erinnern, dass ich bereits das Gespräch mit Ihnen im Hectors in Baden-Baden gesucht habe und wir uns mit Frau Goertz-Meissner zusammen über dieses Thema ausgiebig unterhalten haben.

Sie hatten sich schon damals alleine auf das ENDERA-Gutachten berufen und auf die Verabredung der Kommunalpolitiker untereinander. Schon damals waren Sie nicht bereit, weder das Gutachten kritisch zu hinterfragen noch das Verfahren an sich. In einem Punkt haben Sie vollkommen recht. Sich mit dem Gutachten und den Umständen, wie dieses entstanden ist, auseinander zusetzen erfordert viel Zeit.

Ich kann Ihnen gerne versichern:
- Wir haben uns diese Zeit genommen und werden es weiterhin tun.
- Wir haben – auch Ihnen – in den letzten Monaten unsere Beanstandungen detailliert vorgetragen, auch schriftlich. So haben wir auch Sie als Stadtrat in Baden-Baden mehrfach angeschrieben, ohne dass Sie uns geantwortet oder sich mit uns ausgetauscht haben.
- Wir haben uns die fehlenden Umweltverträglichkeitsstudie beim Regierungspräsidium selbst besorgt, nachdem die Stadtverwaltung dazu nicht in der Lage war. Haben Sie sich diesbezüglich auch eingesetzt?
- Wir haben an den wenigen Veranstaltungen zum Klinikum teilgenommen, bei denen auch die Bürger zum Wort gekommen sind, wie auch z.B. an der Gemeinderatssitzung in Rastatt zu dem Thema Klinikum und Bürgerentscheid. Ebenso haben wir uns die Mühe gemacht die Meinung der Ärzteschaft zu dem Thema Klinikum abzufragen. Weder Sie, noch der überwiegende Teil Ihrer Ratskollegen haben sich die Mühe gemacht und auch nur an einer einzigen dieser Veranstaltungen teilgenommen. Wodurch haben Sie sich denn Ihre Meinung über den Willen der Bürgerschaft gemacht und denken den Bürgerwillen zu kennen?

Es freut mich jedoch zu lesen, dass inzwischen auch Sie die Notwendigkeit einer Bedarfsanalyse, einer aktuellen Kostenrechnung und einer Kostengegenüberstellung eines Neubaus gegenüber einem Um- und Anbau erkannt zu haben erscheinen. Als Stadtrat haben Sie die Möglichkeit – und unseres Erachtens auch die Pflicht – entsprechende Anträge im Gemeinderat einzubringen. Die Bürger Baden-Badens werden es Ihnen danken.

Vielen Dank

Herzliche Grüße

Matthias Hirsch
Baden-Baden

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