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Kommentar von Christian Frietsch

Offener Brief „Klinikum Mittelbaden“ von FBB-Stadtrat Wolfgang Niedermeyer – „Einige vermeintliche Meinungsführer“

Offener Brief „Klinikum Mittelbaden“ von FBB-Stadtrat Wolfgang Niedermeyer – „Einige vermeintliche Meinungsführer“
Stadtrat Wolfgang Niedermeyer, FBB. Foto: Archiv

Bild Christian Frietsch Kommentar von Christian Frietsch
09.08.2022, 00:00 Uhr



Baden-Baden Ein Schreiben von Wolfgang Niedermeyer an Oberbürgermeister Dietmar Späth leitet der FBB-Stadtrat mit der Feststellung ein, dass die «bisherige unzureichende Unterrichtung der Öffentlichkeit und dem Unterlassen einer proaktiven Information der Bürgerschaft» der ehemaligen Oberbürgermeisterin Margret Mergen anzulasten sei.

Aus dem Schreiben geht weiter hervor, dass der FBB-Stadt in diesem Fall offenbar wenig von dem gesetzlich verbrieften Recht der Bürger hält, nach Paragraf 21 der Gemeindeordnung die Entscheidung durch einen Bürgerentscheid in die eigenen Hände zu nehmen…weiterlesen mit goodnews4Plus:




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