Bericht von Nadja Milke
25.03.2021, 12:30 Uhr

Stuttgart Seine Rede in der Sondersitzung des Landtags in Stuttgart unterbrach Winfried Kretschmann heute Vormittag für eine kurzfristig anberaumte Online-Konferenz mit Angela Merkel und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Dabei kam man überein, den Oster-Lockdown in der bisher geplanten Form zu kippen.

Anschließend erklärte der Ministerpräsident in einem zweiten Auftritt im Landtag: «In der Schalte der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin haben wir beschlossen, auf Initiative der Kanzlerin den Punkt 4 der Beschlussvorlage, also die sogenannte ‘Erweiterte Ruhezeit zu Ostern’ zurückzuziehen und nicht umzusetzen.» Winfried Kretschmann erklärte zudem, dass er der Kanzlerin seinen großen Respekt für diese Initiative zolle. Der Sinn der Osterruhe sei gewesen, in den fünf Tagen das öffentliche Leben runterzufahren und durch die radikale Reduzierung von Kontakten die Welle zu brechen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Statement vor wenigen Minuten die Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung gebeten für die Verunsicherung, zu der das Hin und Her geführt hatte.

Als Grund für das Kippen der Osterruhe erklärte Winfried Kretschmann, dass die Regelung an das Infektionsschutzgesetz angelehnt werden sollte, was sich «als nicht machbar herausgestellt» habe. Zudem habe es Beschwerden von Betrieben gegeben, die drastische Störungen ihrer Lieferketten bemängelten. Der Ministerpräsident erklärte, dass der Beschluss, bis auf den Punkt vier, gilt.

Der komplette Beschluss des Corona-Gipfels vom 22. März 2021 hier als PDF

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