Baden-Baden/Berlin, 19.08.2022, Bericht: Redaktion Auch die jüdischen Bürger in Baden-Baden haben das kommentarlose Ende der Pressekonferenz am Montag im Kanzleramt registriert.

Für den Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, war es sein bisher schwierigstes Manöver. Er nahm ohne Erfolg die Verantwortung für den Ausgang der Pressekonferenz von Kanzler Scholz mit Präsident Mahmud Abbas, seit 2008 Präsident des Staates Palästina auf sich. Dessen Holocaust-Vergleich hatte Olaf Scholz nicht widersprochen. Dies hatte Steffen Hebestreit mit der gleich darauf von ihm beendeten Pressekonferenz zu erklären versucht. Nun nahm sein Presse- und Informationsamt Stellung zu dem Fall und berichtet über eine kurzfristig anberaumtes Gespräch zwischen Bundeskanzler Scholz und dem israelischen Ministerpräsidenten Jair Lapid.

«Der Kanzler und der Ministerpräsident sprachen über die enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Israel. In diesem Zusammenhang betonte der Bundeskanzler, dass er jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren, scharf verurteilt. Die Berliner Äußerungen von Präsident Abbas seien für ihn persönlich und die gesamte Bundesregierung unerträglich und völlig inakzeptabel. Die Erinnerung an den Zivilisationsbruch der Schoah wachzuhalten sei eine immerwährende Verantwortung dieser und jeder Bundesregierung. Der Bundeskanzler und Premierminister Lapid tauschten sich ferner über die aktuelle Lage in der Region des Nahen und Mittleren Ostens aus und vereinbarten ein baldiges persönliches Treffen in Berlin.»

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