Regierungsbildung nach Landtagswahl

Thomas Strobl kämpft um sein politisches Überleben – Terminplan der Sondierungsgespräche hier

Thomas Strobl kämpft um sein politisches Überleben – Terminplan der Sondierungsgespräche hier
Thomas Strobl, CDU, Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident, wurde in seinem Heilbronner Wahlkreis nicht wiedergewählt. Foto: Archiv

Bild Nadja Milke Bericht von Nadja Milke
17.03.2021, 10:55 Uhr



Stuttgart In diesen Minuten treffen sich Grüne und CDU im Haus der Architekten in Stuttgart. Die Maskenaffäre und die Ergebnisse der Landtagswahl haben die CDU insgesamt erschüttert. Die beiden CDU-Spitzenpolitiker Susanne Eisenmann und Thomas Strobl wurden in ihren Wahlkreisen Heilbronn und Stuttgart nicht mehr für den Landtag gewählt.

Die Umfragewerte stürzten auf ein Tief von 29 Prozent. Susanne Eisenmann hat die Konsequenzen gezogen und zieht sich aus der Politik zurück. Als Kultusministerin ist sie noch im Amt, bis die neue Regierung antritt.

Thomas Strobl muss nun um sein politisches Überleben kämpfen. Die CDU benannte ihn als Verhandlungsführer. Gelingt ihm bei den Sondierungen und Koalitionsverhandlungen keine Einigung mit den Grünen für eine Fortsetzung der Koalition ist seine politische Karriere vor dem Ende.

Heute haben die Grünen die Termine für die Sondierungsgespräche bekannt gemacht. Heute Vormittag schon sind die Gespräche zwischen Grüne und CDU gestartet.

Sondierungsgespräche: Erste Runde am 17. März 2021

Die erste Runde der Sondierungsgespräche von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg sieht folgende Agenda vor:
10.30 Uhr: Erstes Sondierungsgespräch CDU
14:00 Uhr: Erstes Sondierungsgespräch SPD
16:00 Uhr Erstes Sondierungsgespräch FDP

Das Sondierungsteam von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg setzt sich wie folgt zusammen:
Winfried Kretschmann, Spitzenkandidat
Dr. Sandra Detzer, Landesvorsitzende
Oliver Hildenbrand, Landesvorsitzender
Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender
Als ständige Vertreterin wird das Vierer-Team von Edith Sitzmann begleitet

Die Gespräche finden im Haus der Architekten statt.

Statement der Landesvorsitzenden Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand: «Wir freuen uns auf konstruktive und ernsthafte Gespräche mit den Vertreter*innen von CDU, SPD und FDP. Wir Grüne gehen gut sortiert und sehr motiviert in diese Gespräche. Wir wissen sehr genau, was wir wollen: Mehr Klimaschutz, mehr Innovation und mehr Zusammenhalt in Baden-Württemberg. Dafür haben uns die Wähler*innen einen klaren Auftrag und ein starkes Mandat gegeben. Unser Ziel ist es, in der nächsten grün-geführten Landesregierung möglichst viele unserer Inhalte umzusetzen. Voraussetzung für erfolgreiches Regieren in einer Koalition ist eine produktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Die Chancen dazu wollen wir nun mit den Vertreter*innen von CDU, SPD und FDP ausloten und wir sind gespannt auf den Verlauf dieser ersten Sondierungsrunde.»

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