Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Baden-Baden

Öffentliche Sitzung des Baden-Badener Gemeinderates – "Urbanes Gebiet Aumatt" – Ferienwohnungen / Wohnungsmarkt

Öffentliche Sitzung des Baden-Badener Gemeinderates – "Urbanes Gebiet Aumatt" – Ferienwohnungen / Wohnungsmarkt
Foto: goodnews4-Archiv

Baden-Baden, 08.02.2020, Bericht: Rathaus Am Montag, den 17.02.2020, um 17:00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

1. Informationen der Verwaltung

2. Bürgerfragestunde (Fragen, Anregungen und Vorschläge)

3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

4. Gesamtthematik Ferienwohnungen / Wohnungsmarkt / Beherbergungsstruktur in Baden-Baden
a) Einführung und Überblick zur Gesamtthematik
b) Beschluss des Beherbergungskonzepts als Grundlage für Bebauungsplanverfahren
c) Beauftragung zur Vorlage eines Abgrenzungsvorschlages im Bereich der Kernstadt für Maßnahmen zur Steuerung von Beherbergungsbetrieben (z.B. «einfacher» Bebauungsplan)

5. Bebauungsplan «Urbanes Gebiet Aumatt»
a) Änderung der Bezeichnung des Bebauungsplanes
b) Billigungs- und Offenlagebeschlüsse Bebauungsplan
c) Anpassung des Geltungsbereiches Bebauungsplan
d) Städtebaulicher Vertrag

6. Bebauungsplan «In der Hüfenau- westliche Erweiterung Fa. Grenke AG»
a) Weiterführung eines Teilbereiches des Bebauungsplans "In der Hüfenau- westliche Erweiterung" unter der Bezeichnung Bebauungsplan «In der Hüfenau- westliche Erweiterung Fa. Grenke AG»
b) Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes «Verkehrsanschluss Nord» vom 16.08.2001
c) Änderung des Geltungsbereiches
d) Beschlüsse zur Entwurfsbilligung und zur Planoffenlage

7. Bundesteilhabegesetz - Umsetzung in Baden-Baden

8. Bericht zum Stand der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung zum Jahresende 2019

9. Philharmonie Baden-Baden;
Rückblick 2018 - Zwischenbilanz 2019 - Vorschau 2020 sowie Erhöhung der Eintrittspreise für die Saison 2020/2021

10. Anfragen aus dem Gemeinderat

Margret Mergen
Baden-Baden, 07.02.2020
Oberbürgermeisterin

Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich zur Sitzung eingeladen.


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