Baden-Baden, 14.11.2026, Bericht: Rathaus Am Montag, den 23. November 2026, um 17.00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

4. Wahl des hauptamtlichen Ortsvorstehers von Haueneberstein

5. Doppelhaushalt 2026/27 - Erster Nachtragshaushalt für 2026

6. Anregungen und Vorschläge aus der Einwohnerversammlung vom 29. September 2026

7. 2. Satzung zur Änderung der Archivordnung der Stadt Baden-Baden (Neu: Satzung für das Archiv und die Historische Sammlung der Stadt Baden-Baden)

8. Anpassung des Gesellschaftsvertrags der EurAka Baden-Baden gGmbH

9. Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Baden-Baden Award GmbH

10. Segelflugplatz: Vorstellung der wissenschaftlich-fachlichen Einschätzung der wasserwirtschaftlichen Bedingungen für eine Umwidmung des bestehenden Segelflugplatzes Baden-Baden-Oos in ein Gewerbegebiet durch das TZW und weiteres Vorgehen

11. Gremium für die Gestaltung von Werbeanlagen sowie privater Nutzungen auf öffentlichen Flächen (Gestaltungsgremium);
- Beschluss über die Geschäftsordnung
- Berufung der Mitglieder des Gestaltungsgremiums

12. Gestaltungsbeirat der Stadt Baden-Baden; Verlängerung der Amtszeit einer Gestaltungsbeirätin um drei Jahre bis 31.12.2029

13. 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

14. Antrag Stadtrat Schmoll und Freie Wähler auf Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats - Kennzeichnung von KI-generierten Anträgen

15. Anfragen aus dem Gemeinderat

Baden-Baden, 13.11.2026

Thomas Jung
Oberbürgermeister

Der Zugang zum Gemeinderatssaal erfolgt ausschließlich über Marktplatz 2 / Zugang durch Torbogen gegenüber der Stiftskirche.

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