Bühl, 05.02.2021, Bericht: Rathaus Auch in der Stadtverwaltung Bühl laufen die Vorbereitungen für die Landtagswahlen am 14. März 2021 auf Hochtouren. Eine besondere Herausforderung ergibt sich in diesem Jahr aufgrund der Corona-Situation.

Es werden jedoch alle Voraussetzungen für einen größtmöglichen Schutz der Wähler geschaffen. Die Bürger können also an diesem Wahlsonntag in gewohnter Weise in ihr Wahllokal gehen, um vor Ort ihr Wahlrecht ausüben zu können. Zum erhöhten Schutz in dieser Pandemie-Zeit tragen unter anderem folgende Maßnahmen bei: Wahllokale, die bisher recht beengt waren, werden in Hallen verlegt. Im Eingangsbereich befinden sich Handdesinfektionsständer. Die Wahlhelfer tragen FFP2-Masken und sind darüber hinaus durch eine Plexiglasscheibe vom direkten Kontakt mit den Wählern getrennt. Ein zusätzlicher «Hygienebeauftragter» sorgt im Eingangsbereich unter anderem dafür, dass sich nicht zu viele Wähler gleichzeitig im Wahllokal aufhalten und dass sie eine Maske tragen sowie den notwendigen Abstand einhalten. Es wird empfohlen, einen eigenen Stift mitzubringen und zu benutzen. Die Kugelschreiber, die in den Wahlkabinen ausliegen, werden regelmäßig desinfiziert.

Aufgrund der zu erwartenden Zunahme der Briefwähler werden neben den 25 Urnenwahlbezirken noch acht Briefwahlbezirke gebildet. Das sind doppelt so viele wie bei der letzten Landtagswahl. Die eingeteilten Wahlhelfer kommen hauptsächlich aus den Reihen der städtischen Beschäftigten sowie der Stadt- und Ortschaftsräte.

In den nächsten Tagen, spätestens bis Mitte Februar, erhalten die Wahlberechtigten eine Wahlbenachrichtigung. Auf dieser ist der Vermerk «rollstuhlgerecht» aufgedruckt, wenn das Wahllokal entsprechend eingerichtet ist. Nur noch die Wahllokale in Balzhofen, Oberbruch und Oberweier sowie die beiden Wahllokale in Eisental sind nicht barrierefrei.

Sobald die Wahlbenachrichtigungen zugestellt sind, können die Wahlberechtigten einen Wahl-schein und gleichzeitig die Briefwahlunterlagen beantragen. Diese können im Bürgeramt im Rathaus II, Hauptstraße 41, und in den Ortsverwaltungen Altschweier, Eisental, Neusatz, Vimbuch und Weitenung beantragt und mitgenommen werden. Dort kann auch gleich gewählt werden. Aus Gründen der Kontaktvermeidung wird geraten, die Briefwahl schriftlich zu beantragen, zum Bei-spiel mit der Wahlbenachrichtigung per Post, durch Einwurf in einen der Briefkästen der Rathäuser beziehungsweise der Ortsverwaltungen oder elektronisch.

Weitere Informationen rund um die Wahl gibt es auf der städtischen Webseite unter www.buehl.de. Dort ist unter anderem ein Link zum Erfassungsformular für die Antragsdaten mit dem Muster einer Wahlbenachrichtigung eingestellt. Der Link ist ab der Zustellung der Wahlbenachrichtigungen freigeschaltet.

Es steht jedem offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Die Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Sollten die Antragsdaten nicht mit dem Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten die Betroffenen automatisch einen Hinweis. Dieser Link ist bis Mittwoch, 10. März 2021 freigeschaltet – bis dahin können die Briefwahlunterlagen online beantragt werden. Des Weiteren ist auch eine formlose Beantragung per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! unter Angabe von Name, Adresse und Geburtsdatum möglich. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden über die Deutsche Post AG zugestellt. Sehbehinderte und blinde Menschen können von den Blinden- und Sehbehindertenverbänden kostenlos eine Stimmzettelschablone unter Telefon (07 61) 3 61 22 erhalten.

Für allgemeine Fragen zu den Wahlen können sich die Bürger an die Abteilung Zentrale Dienste unter Telefon (0 72 23) 9 35-2 11 beziehungsweise -2 12 wenden, spezielle Fragen zur Briefwahl beantwortet auch gerne das Bürgeramt, Telefon (0 72 23) 9 35-5 17.

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