Baden-Baden, 08.09.2018, Bericht: Rathaus Am Montag, den 17.09.2018, um 17:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 40. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Projektbeschluss: Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20

3. Projektbeschluss: Beschaffung eines Abrollbehälters-Hochwasser (AB-Hochwasser)

4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Robert-Bosch-Straße 2 + 4 - Verkehrliche Erschließung Bewilligung von außerplanmäßigen Auszahlungen

5. Sanierungsgebiet Südliche Neustadt: Baubeschluss zur Herstellung eines Kreisverkehrsplatzes am Bertholdplatz und der Umgestaltung der angrenzenden Bereiche der Lichtentaler Straße, der Bertholdstraße und der Hahnhofstraße

6. Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 60.000,- € für die Baureifmachung (ehemals) städtischer, im Gewerbegebiet Oos-West belegener Grundstücke

7. Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 220.000 € für die erste Planungsphase der Erweiterung der Grundschule Cité

8. Abschluss Neubau Baubetriebshof – Erhöhung der Haushaltsmittel

9. Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) der Stadt Baden-Baden

10. Jahresabschluss der Stadt Baden-Baden 2014 Kenntnisnahme des Ergebnisses des Jahresabschlusses 2014

11. Vollzug des Haushalts 2017 Zulassung von außer- und überplanmäßigen Aufwendungen des Ergebnishaushaltes und Auszahlungen des Finanzhaushaltes im Bereich über 30.000 € bis 250.000 €

12. Bericht zum Haushaltsvollzug 2018

13. Halbjahresbericht über die Beteiligungen zum 30.06.2018

14. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen; Entscheidung über die Annahme und Vermittlung

15. Anfragen aus dem Gemeinderat

Baden-Baden, 06.09.2018
Margret Mergen
Oberbürgermeisterin

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