Aus dem Rathaus Baden-Baden

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates - Ertüchtigung Merkur-Bergbahn - Entwicklungsplan Fortschreibung 2030 - Bebauungsplan "Fahrzeughalle SWR"

Baden-Baden, 20.06.2018, Bericht: Rathaus Am Montag, den 25.06.2018, um 17:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 44. öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

1. Informationen der Verwaltung
2. Bürgerfragestunde, Fragen, Anregungen und Vorschläge,
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
4. Stärkung der Innenstadt: «Leben findet Innen-Stadt»
5. Feuerwehrbedarfsplan
6. Bestellung von Abteilungskommandanten und stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehrabteilungen
7. Änderung der Satzung der Stadt Baden-Baden über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Baden-Baden, Feuerwehrentschädigungssatzung
8. Geplante Verordnung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung, FFH-Gebiete,
des Regierungspräsidiums Karlsruhe
9. Ertüchtigung der MerkurBergbahn, Stellungnahme der Stadt zur Plangenehmigung nach § 11 Landesseilbahngesetz
10. Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Strafkammern und Schöffengerichte für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
11. Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023;
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
12. Strategischer Entwicklungsplan Baden-Baden 2020;
Fortschreibung 2030
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan, VbB, «Fahrzeughalle SWR»
a) Änderung des Bebauungsplans «Dettenbach − 1. Änderung» und neue Bezeichnung
b) Weiterführung als vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren nach § 13 a BauGB
c) Verzicht auf frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit
d) Billigungs « und Offenlagebeschlüsse
e) Durchführungsvertrag
14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften «Robert-Bosch-Straße 2 + 4»
a) Änderung der Bezeichnung
b) Aufhebung eines Teilbereichs Bebauungsplan «Gewerbepark Wörnersangewand» − 1. Änderung vom 10. März 2008
c) Änderung des Geltungsbereiches
d) Beschlüsse zur Entwurfsbilligung und zur Planoffenlage
15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan, VbB, «Wohnpark Balger Straße»
a) Erweiterung des Geltungsbereiches
b) Durchführung des Verfahrens nach § 13a BauGB
c) Billigung der Entwürfe
d) Offenlagebeschlüsse
e) Durchführungsvertrag
16. Aufsichtsratsvergütungen städtischer Gesellschaften 17. Bericht über die Prüfung der Betätigung der Stadt Baden-Baden bei Unternehmen und Einrichtungen in Privatrechtsform, Betätigungsprüfung, für die Geschäftsjahre 2014 bis 2017
18. Unterzeichnung der WIN-Charta durch die städtischen Eigenbetriebe und Gesellschaften
19. Anfragen aus dem Gemeinderat