Baden-Baden, 01.03.2018, Bericht: Redaktion In einer Erklärung reagiert der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald auf die Kritik von Beate Böhlen, und fordert die Landtagsabgeordnete der Grünen auf, «auch bei strittigen Themen sachlich zu bleiben».

Gleichzeitig weist er die Vorwürfe seiner Landtagskollegin in der Windkraft-Diskussion zurück. «Nichts als Nebelkerzen», heißt es in seiner Stellungnahme. Er bliebe bei seiner Position, dass «moderne Windkraftanlagen die mögliche Welterbe-Prämierung Baden-Badens gefährden» würden. Daran gebe «es nichts, aber auch gar nicht zu deuteln. »

Die Erklärung von Tobias Wald im Wortlaut:

«Nichts als Nebelkerzen!»: Mit diesen Worten weist der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald den Vorwurf von MdL Beate Böhlen, Grüne, zurück, wonach er «mit reißerischen Aussagen» die Befürworter von Windrädern sowie den Regionalverband Mittlerer Oberrhein kritisieren würde. Wald ruft dazu auf, auch bei strittigen Themen sachlich zu bleiben. Wald hat sich unter anderem im Wirtschaftsministerium erneut erkundigt und stellt fest: «Moderne Windkraftanlagen gefährden die mögliche Welterbe-Prämierung Baden-Badens. Daran gibt es nichts, aber auch gar nicht zu deuteln.» Darauf habe auch das Landesdenkmalamt mehrfach hingewiesen. So unter anderem in einem Schreiben an die Stadtverwaltung Baden-Baden schon im vergangenen Jahr − und ebenso bei einer Besprechung im Regionalverband Mittlerer Oberrhein. Natürlich, so Wald weiter, unterliegen jegliche Planungen von Windrädern einem detaillierten Genehmigungsverfahren: «Doch warum sollte man diesen Prozess in Gang setzen, nachdem die Mehrheit des Gemeinderats aus guten Gründen sich gegen Windräder ausgesprochen hat?»

Auch im Hinblick auf das neue Schallprognoseverfahren zeigt sich Wald sehr verwundert. Denn: Selbst das schleswig-holsteinische Umweltministerium, geführt vom neuen Bundesvorsitzenden der Grünen, Robert Habeck, teilt die Auffassung, wonach der Lärmschutz durch das neue Interimsverfahren verbessert wird. Auch insofern bezweifelt Wald die gegenteilige fachliche Bewertung des baden-württembergischen Umweltministeriums.

Wald betont: «Ich nutze gewiss nicht die Ängste der Bürger, wie Kollegin Böhlen behauptet, sondern ich nehme die gut begründeten Sorgen der Bürger ernst. »

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