Baden-Baden, 10.04.2018, Bericht: Redaktion «Zur Reduzierung des Flächenverbrauchs und der Zersiedlung müssen wir die Potentiale der Innenentwicklung in unseren Städten viel stärker nutzen», ließ sich die Baden-Badener Landtagsabgeordnete Bea Böhlen, Die Grünen, gestern in einer Erklärung ihrer Partei zitieren.

Flächenverbrauch bezeichnet die Umwidmung von in der Regel land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen hin zu siedlungsbezogener Nutzung. Auf eine sogenannte kleine Anfrage der grünen Politikerin zum «Flächenverbrauch und zur Zersiedlung entlang der Oberrheinregion» hatte das baden-württembergische Wirtschaftsministerium ausführlich geantwortet. Beate Böhlen führte Baden-Baden als Beispiel an, wobei sie Details möglicher Fehlentwicklung in der auch von den Baden-Badener Grünen mitgetragenen Baupolitik nicht konkret ansprach. «Wir brauchen lebendige Ortskerne und Stadtviertel. Deswegen müssen wir die Innenentwicklung unserer Städte stärken. Gerade in Baden-Baden ist das ein aktuelles Thema, damit wir eine lebendige Stadt für alle haben. Ziel ist es, bestehende Leerstände und innerörtliche Flächen wie Baulücken und Brachflächen oder auch Potenziale zur qualitätsvollen Nachverdichtung zu aktivieren», erklärte Beate Böhlen, die im Baden-Badener Gemeinderat die Vorsitzende der Fraktion der Grünen ist.

PDF Antwort des Wirtschafrsministeriums auf die Anfrage von Bea Böhlen

Die Erklärung von Bea Böhlen im Wortlaut:

«Zur Reduzierung des Flächenverbrauchs und der Zersiedlung müssen wir die Potentiale der Innenentwicklung in unseren Städten viel stärker nutzen», teilte die Grüne Landtagsabgeordnete Bea Böhlen gestern mit. Hintergrund ist eine kleine Anfrage zum Flächenverbrauch und zur Zersiedlung entlang der Oberrheinregion, die Böhlen Mitte März eingereicht hatte. Von 1996-2016 betrug der Mittelwert des Flächenverbrauchs am Oberrhein rund 1,93 Hektar pro Tag.

«Die Antwort zeigt klar, dass die grün-geführte Landesregierung auf einem guten Weg ist, den Flächenverbrauch weiter zu reduzieren», so Böhlen. Vor dem Hintergrund des Wirtschaftswachstums und der Bevölkerungszunahme in Baden-Württemberg sei das keine einfache Aufgabe. «Vielmehr ist ein verantwortungsvoller Umgang mit der Ressource Fläche geboten, ebenso wie die Zerschneidung z.B. durch unüberlegte Straßenbauprojekte reduziert werden muss.» Dies zeige sich beispielsweise in der Wohnungspolitik. «Es reicht nicht, reflexartig nur neues Bauland zu fordern.» Vielmehr müssten neue Wohneinheiten sinnvoll geplant werden, um einer weiteren Zersiedlung vorzubeugen. «Wir brauchen lebendige Ortskerne und Stadtviertel. Deswegen müssen wir die Innenentwicklung unserer Städte stärken. Gerade in Baden-Baden ist das ein aktuelles Thema, damit wir eine lebendige Stadt für alle haben. Ziel ist es, bestehende Leerstände und innerörtliche Flächen wie Baulücken und Brachflächen oder auch Potenziale zur qualitätsvollen Nachverdichtung zu aktivieren», sagte Böhlen.

Bei all dem dürfen aber die Bürgerinnen und Bürger nicht vergessen werden: «Ich will eine Stadt, in der alle leben können und Wohnen nicht Luxus ist. Daher müssen die Bewohnerinnen und Bewohner die Gelegenheit erhalten, sich zu informieren und bei den konkreten Projekten mitgestalten zu können. Eine Planung nur von oben darf es in Zukunft nicht mehr geben», so die Abgeordnete.

Ein guter Ansatz sei das Landesförderprogramm «Fläche gewinnen durch Innenentwicklung», welches gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden entwickelt wurde und sich an alle Städte, Gemeinden, Gemeindeverwaltungsverbände, Landkreise und Zweckverbände in Baden-Württemberg richtet. «Ich kann nur an die Gemeinden und Städte appellieren, die zur Verfügung stehenden Förderprogramme zu nutzen und mit den Bürgerinnen und Bürgern und den Kommunalparlamenten die Innenentwicklung gemeinsam zu gestalten.»

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