Aus dem Rathaus Gernsbach

Gernsbacher Stadträte nahmen sich Zeit für komplexe Themen - Klausur in Bad Herrenalb

Gernsbacher Stadträte nahmen sich Zeit für komplexe Themen - Klausur in Bad Herrenalb
Professor Dieter Brettschneider erläutert den Stadträten die Neue Kommunale Haushaltsrechnung. Foto: Stadt Gernsbach

Gernsbach, 24.10.2018, Bericht: Rathaus Den Anfang machte der Gernsbacher Kämmerer Benedikt Lang mit dem Haushalt 2019 und hier insbesondere mit dem Blick auf den bestehenden Investitionsstau und auf die damit erforderliche Priorisierung der Projekte.

Daran anschließend erfolgte eine Einführung zur Umstellung auf das «Neue Kommunale Haushaltsrecht» durch Professor Brettschneider von der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl.

Am Nachmittag stand die Zusammenarbeit im Gemeinderat im Focus. Mit Hilfe der externen Moderatorin Barbara Hess setzten die Stadträte sich intensiv mit den Möglichkeiten auseinander -auch trotz Kommunalwahlzeit − wertschätzend und vertrauensvoll miteinander umgehen zu können.

Am nächsten Tag wurden erste Ergebnisse aus der Baulandstudie anhand der Baugebiete Eben II in Hilpertsau und Hardt IV in Reichental skizziert. Einig war man sich, dass Eben II weiter auf den Weg gebracht und zügig fortgesetzt werden soll und die Kostensituation bei Hardt IV noch geklärt werden muss.

Im zweiten Teil des Klausurtages beschäftigte sich der Gemeinderat in erster Linie mit dem Lärmaktionsplan. Dabei wurde auch deutlich, dass der Lärmaktionsplan viele Verbesserungen im Bereich der Reduzierung des erhöhten Lärmpegels mit sich bringt, dass sich dies aber zunächst nur auf die dafür vorgegebenen und gesetzlich vorgeschriebenen klassifizierten Straßen bezieht.

So werden Maßnahmen durch Einrichtung von Tempo-30-Zonen in Hilpertsau und in Obertsrot vorgesehen. Für andere Straßen in Gernsbach (zum Beispiel nach Reichental oder Staufenberg) gilt der Lärmaktionsplan nicht. Hierzu muss noch eine gesonderte Betrachtung erfolgen.

Abschließend machte der Gemeinderat deutlich, den Lärmaktionsplan im Gemeinderat zeitnah beschließen zu wollen.

Ausführliche Informationen zum Lärmaktionsplan gibt es auch auf der Homepage der Stadt Gernsbach unter diesem Link: www.gernsbach.de.

Des Weiteren beschäftigten sich die Stadträte mit weiteren möglichen Tempo-30-Zonen und mit Fragen zum Rad- und Fußgängerverkehr. Aufgrund der umfangreichen Thematik verständigte man sich, hierzu eine gesonderte Sitzung des Gemeinderates zu nutzen, um alle Aspekte berücksichtigen und Weichen für die Zukunft stellen zu können.

«Wir haben uns abseits des Tagesgeschäfts intensiv über wichtige Themen ausgetauscht und dabei auch unser weiteres Vorgehen und Ziele gemeinsam festlegen können. Es ist mir wichtig, dass wir uns die Zeit genommen haben und ich freue mich, dass unsere Stadträte und die Verwaltung dieses Angebot so gut angenommen und so gut mitgemacht haben», so Bürgermeister Christ abschließend.


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