Aus dem Rathaus Rastatt

Erweiterung des Mercedes-Benz Werks in Rastatt - „Im September reif für eine Entscheidung“ - „Gemeinderat bekommt Zeit, die er benötigt“

Erweiterung des Mercedes-Benz Werks in Rastatt - „Im September reif für eine Entscheidung“ - „Gemeinderat bekommt Zeit, die er benötigt“
Der Zeitplan für die Umsetzung der Entwicklung des Mercedes-Benz Werks Rastatt steht in der Kritik. Foto: goodnews4-Archiv

Rastatt, 06.08.2018, Bericht: Rathaus Am Zeitplan für die Umsetzung der Empfehlungen aus der Machbarkeitsstudie «Zukunftsgerichtete Entwicklung Mercedes-Benz Werk Rastatt» hat sich in diesen Tagen Kritik entzündet.

Dazu stellt die Stadt Rastatt klar: Nach der Vorstellung der Entwurfsfassung zur Machbarkeitsstudie in der Gemeinderatssitzung am 19. Juli hat die Verwaltung bewusst eine sitzungsfreie Zeitspanne von acht Wochen eingeplant, in der die Stadträtinnen und Stadträte und auch die Öffentlichkeit sich ausführlich über die Studie informieren können. Flankierend bieten die Stadtverwaltung und der Daimler-Konzern in der Sommerpause Informationstermine an, wie Werksbesichtigungen und Sprechstunden. Alle Unterlagen zur Studie sind zwischenzeitlich online gestellt und direkt abrufbar unter www.rastatt.de. Für die öffentliche Gemeinderatssitzung am 17. September ist vorgesehen, nochmals ausführlich offene Fragen zu diskutieren und die Folgeschritte zu erörtern.

Aus Sicht der Verwaltung wäre dann auch die Zeit reif für Beschlussfassungen, um die nächsten konkreten Schritte verbindlich einleiten zu können. Dies sind zunächst die Einleitung der Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Erweiterungsflächen. Beide Verfahren dauern bestimmt eineinhalb bis zwei Jahre und gehen mit den gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungen der Öffentlichkeit einher. Der Gemeinderat hat mehrfach im Verfahren die Möglichkeit, Weichen zu stellen. Denn der Einleitungs- beziehungsweise Aufstellungsbeschluss setzt zunächst nur den Geltungsbereich der Planverfahren und die Planungsziele fest. Selbstverständlich jedoch bleibt es dem Gemeinderat, als Herrn des Verfahrens, unbenommen, diese Beschlussfassungen erst zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen.

Die nächsten Informationsangebote zum Projekt:

Dienstag, 7. August, 14 bis 18 Uhr, Rathaus Herrenstraße: Persönliche Sprechstunde mit Markus Reck-Kehl, Leiter Stadt- und Grünplanung der Stadt Rastatt, und Jürgen Fellmoser, Projektleiter Werksentwicklung Rastatt der Daimler AG Anmeldungen bitte bis zum 6. August unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Terminbestätigung und weitere Details folgen dann direkt per Mail.

Montag, 3. September, 16.30 bis 19 Uhr: Vortrag zur Werksentwicklung und Besichtigung des Mercedes-Benz Werkes Rastatt mit Thomas Geier, Standortverantwortlicher des Werkes Rastatt, und Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch. Anmeldungen bitte bis zum 30. August unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Terminbestätigung und weitere Details folgen dann direkt per Mail.


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