Brüssel, 19.10.2019, Bericht: Redaktion Die ursprünglich für die Oktober-Sitzung des Europäischen Parlaments geplante Wahl der neuen Kommissionsmitglieder muss vertagt werden. Für die «alten» Kommissare bringt dies einiges im Terminkalender durcheinander.

Für Günter Oettinger wird es keinen deutschen Nachfolger geben, da dessen Platz durch Ursula von der Leyen besetzt wurde. Auch um diesen Posten gab es ein ausgiebiges Gerangel. goodnews4.de berichtete. Innerhalb der Kommission erhält jedes Land nur einen Sitz.

Die Weitere Erklärung des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland im Wortlaut:

Erst, wenn alle Kandidat*innen die Anhörungen in den Parlamentsausschüssen bestanden haben, kann die gesamte Kommission vom Europäischen Parlament ins Amt gewählt werden. Mögliche neue Termine sind die Sitzungswoche vom 25. bis 28. November oder jene vom 16. bis 19. Dezember.

Bis Mitte Oktober prüften die Ausschüsse des Europäischen Parlaments 26 designierte Kommissar*innen. Die Kandidat*innen aus Rumänien und Ungarn wurden vom Rechtsausschuss auf Basis der eingereichten Dokumente vor den eigentlichen Anhörungen abgelehnt. In beiden Fällen waren Interessenkonflikte in Zusammenhang mit ihren Zuständigkeitsbereichen festgestellt wurden. Die französische Kandidatin erhielt keine Mehrheit in den zuständigen Ausschüssen.

Die Anhörungen der designierten Kommissar*innen sollen ein Mittel der demokratischen Kontrolle der Exekutive durch das Europäische Parlament. Kommissionspräsidentin garantieren. Ursula von der Leyen war bereits im Juli gewählt worden.

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