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Europaabgeordnete von CDU und AfD treffen sich – Daniel Caspary und Joachim Kuhs – "Über das Christsein in der Politik reden"

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goodnews4-Sommergespräch von Nadja Milke mit Joachim Kuhs

Baden-Baden, 06.09.2019, 00:00 Uhr, Bericht: Christian Frietsch «Ich zähle zu den 67 Prozent und da treffen Sie sicher einen Nerv mit dieser Frage. Aber ob man damit das Klima retten kann, glaube ich nicht», nahm Joachim Kuhs die nicht ganz ernst gemeinte Frage im goodnews4-Sommergespräch doch ganz ernst. Ganz offen und unumwunden gab der Baden-Badener AfD-Stadtrat und Europaabgeordnete aber zu, dass er doch mit einigen Kilos zu viel auf dem Weg zwischen Baden-Baden, Strasbourg und Brüssel unterwegs ist und damit zu den zwei Dritteln deutscher Männer mit Übergewicht gehört, die von der WHO zu mehr Disziplin aufgerufen ist.

In philosophischen Betrachtungen zeigt sich Joachim Kuhs gut aufgestellt und antwortet aus der Position des konservativen, christlichen Weltbildes: «Bin ich alleine hier? Bin ich für jemanden verantwortlich? Bin ich nur mir verantwortlich oder bin ich auch für andere verantwortlich? Oder bin ich vielleicht Gott verantwortlich?» Wenig kompromissbereit zeigt sich der Baden-Badener AfD-Politiker zur Beurteilung der unterschiedlichen Kräfte innerhalb seiner Partei.

«Wir haben keine Nazis in unserer Partei», lässt Joachim Kuhs keine Zweifel zu, dass seine Partei vielleicht vor einer Zerreißprobe zischen rechtsextremen und rechtskonservativen Kräften stehen könnte. Bei seiner ersten Rede im Europaparlament war er in die Offensive gegangen und hatte die neugewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scharf angegriffen und das aus seiner Sicht fehlende «christliche Fundament» der CDU-Politikerin angeprangert. Eine Retourkutsche formulierte der Karlsruher, auch für Baden-Baden zuständige CDU-Europaabgeordnete Daniel Caspary, der dem AfD-Abgeordneten das Christsein gleich gänzlich absprach. Im goodnews4-Interview hatte Daniel Caspary dann verraten, dass er sich mit Joachim Kuhs zu einer Aussprache treffen werde. Was den CDU-Europaabgeordneten aus Karlsruhe im Gespräch der beiden Europaabgeordneten erwarten wird, deutete Joachim Kuhs schon einmal an: «Ich werde mit ihm einfach über das Christsein in der Politik reden wollen. Er ist Christdemokrat, ich bin Vertreter der AfD. Da sollte es eigentlich gelingen, auf einer guten Basis zusammenzukommen.»

Und über seine Arbeitsweise im Gemeinderat von Baden-Baden hat Joachim Kuhs auch schon einige Vorstellungen im goodnews4-Sommergespräch formuliert.


Abschrift des goodnews4-Sommergesprächs mit Joachim Kuhs, Baden-Badener Stadtrat und Europaabgeordneter, AfD:

goodnews4: Joachim Kuhs, willkommen zu unserem ersten Sommergespräch. Wie immer versuchen wir etwas über den Tag hinaus zu schauen. Diesmal auch wieder vom Großen und Ganzen zum Speziellen kommend, vom Globalen zum Lokalen. An Donald Trump und an den Brexit haben wir uns gewöhnt, auch an unseren Wohlstand. Ganz weg von den Mainstream-Themen ist uns etwas aufgefallen, was uns vielleicht genauso viele Sorgen machen müsste wie das Klima. Auf unseren Wohlstand haben sich offenbar vor allem die Männer besonders eingerichtet, wir haben letztes Jahr schon gemahnt, es hat nichts geholfen. Es ist noch gewichtiger geworden. Tatsächlich haben inzwischen 67 Prozent der deutschen Männer nach der Statistik der WHO übergewichtig. Wir fressen zu Tode und retten so das Klima? Könnte das das Motto unserer Zeit sein?

Joachim Kuhs: Guten Tag Frau Milke. Das ist natürlich eine ziemlich steile These. Ich zähle auch zu den 67 Prozent dazu und da treffen Sie sicher einen Nerv mit dieser Frage. Aber ob man damit das Klima retten kann, glaube ich jetzt nicht. Aber das Problem der Gesundheit und dass man als Person zu wenig auf sich achtet, das ist schon ein Problem. Das sehe ich auch so, da haben Sie Recht. Da müssen wir wieder mehr drüber nachdenken, was unsere Konsumgesellschaft hier fabriziert und ob wir nicht auch ganz dringend etwas tun müssen.

goodnews4: Da müssen auch wir Medien uns an die eigene Nase fassen. Ist es nicht erstaunlich, dass diese unmittelbare Gefährdung des Einzelnen durch ihn selbst, die für jeden Einzelnen eine höhere Gefährdung ist als bei einem Terroranschlag zum Beispiel ums Leben zu kommen, dass dieses Thema selbst und auch in unserer Medienwelt so wenig besprochen wird?

Joachim Kuhs: Ja, doch. Da haben Sie vollkommen Recht. Ich weiß auch nicht woran das liegt, warum man andere Themen quasi so hochpusht. Die eigentliche Frage: Was ist mit mir? Was passiert mit meinem Körper? Gehe ich mit ihm richtig um? Das lässt man völlig beiseite. Das ist eine fatale Entwicklung im wahrsten Sinne des Wortes und nicht fatal, sondern auch letal. Ich habe jetzt keine Lösung dafür, aber ich merke ganz eindeutig, das ist ein gesellschaftliches Problem und wir müssen uns wieder um die wirklichen Probleme kümmern und nicht um solche Pseudoprobleme, die irgendwo aufgebauscht werden und den Menschen Sorgen und Angst machen, aber eigentlich keine richtigen Probleme sind, weil sie nur eine Minderheit, eine kleine Personengruppe treffen. Das andere Problem, wie wir als Menschen damit umgehen, das wird völlig als Nebensache erklärt.

goodnews4: Das höchste Gut ist natürlich die Freiheit und die Selbstbestimmung der Menschen, aber benötigen wir vielleicht, zum Beispiel in diesem Fall, mehr Regeln? Zum Beispiel einen Veggieday?

Joachim Kuhs: Sicher nicht. Die Freiheit ist ein hohes Gut, vielleicht das höchste Gut, was wir haben, und dafür müssen wir auch kämpfen, auch weiterhin. Regeln können sowas niemals lösen. Probleme können nur gelöst werden indem man einfach die grundsätzlichen Fragen der Menschheit klärt. Dazu gehört auch zum Beispiel: Bin ich alleine hier? Bin ich für jemanden verantwortlich? Bin ich nur mir verantwortlich oder bin ich auch für andere verantwortlich? Oder bin ich vielleicht Gott verantwortlich? All diese Fragen müssen wir uns einfach wieder stärker stellen und dann werden wir auch die richtigen Antworten finden.

goodnews4: Werden wir mal ein bisschen philosophisch. Autor Immanuel Kant nennt die größten Feinde der Freiheit: Faulheit und Feigheit sind der Grund warum so viele Menschen unmündig bleiben. Ist das so?

Joachim Kuhs: Da hat er sicherlich einen Punkt. Ob Faulheit oder Feigheit allein... ich würde die Dummheit auch noch dazuzählen.

goodnews4: Für die kann man ja vielleicht nichts.

Joachim Kuhs: Gut, das hängt alles ein bisschen zusammen. Manchmal stellt man sich auch dumm und weil man nicht den Mut hat, das hat wieder etwas mit Feigheit zu tun, zu denken. Nicht umsonst hat Kant ja auch gesagt, man muss sich einfach wieder mehr seines Verstandes bedienen. Dazu gehört Mut dazu. Und weil es vielleicht manchmal Konsequenzen haben könnte, die einem unbequem sind, und da kommt wieder diese Konsumgesellschaft zutage, dass man sich es bequem macht, sich lieber in den Sessel setzt und seine Chipstüte aufmacht und vor der Glotze sitzt. Das kann nicht die Lösung sein. Wir müssen uns wirklich unseres Verstandes bedienen und da müssen wir Mut haben und nicht faul sein, sondern fleißig und Dinge anpacken.

goodnews4: Schon 500 vor Christus sagte ein großer Chinese: «der Edle stellt Anforderungen an sich selbst. Der Gemeine stellt Anforderungen an die anderen Menschen.» Sollten wir damit heute wieder an Konfuzius und damit auch wieder an das Grundsätzliche erinnern?

Joachim Kuhs: Ja, auf jeden Fall. Das haben wir ja eben schon besprochen und das würde ich auf jeden Fall begrüßen, dass wir das große Ganze wieder in den Blick nehmen. Ich bin nicht alleine auf dieser Welt und ich habe Verantwortung für andere. Es geht nicht nur um meinen kleinen Kosmos, sondern es geht um ein riesiges Miteinander, um ein großes Ganzes und das muss mehr im Mittelpunkt stehen.

goodnews4: Die AfD, Ihre Partei, steht unter ständiger Beobachtung, auch in Baden-Baden ist das so. Sie ziehen jetzt neu in den Gemeinderat ein. Man sorgt sich, dass radikale Kräfte um Björn Höcke die Oberhand gewinnen können. Christlich-konservative Kräfte und Nazisympathisanten in einer Partei. Geht das gut?

Joachim Kuhs: Ich würde diese Prämisse schon nicht akzeptieren wollen. Wir haben keine Nazis in unserer Partei.

goodnews4: Sympathisanten vielleicht?

Joachim Kuhs: Sympathisanten auch nicht, nein. Würde ich nicht akzeptieren. Der Begriff Nazi ist natürlich heute völlig aus dem Ruder gelaufen und völlig verschoben. Damit tut man den wirklichen Opfern der Nationalsozialisten keinen Gefallen. Da wertet man sie letztendlich ab. Das ist das eine Problem. Das andere ist aber das, das haben Sie selbst sicher mitverfolgt in den letzten Monaten, wie wir einen entschiedenen Kampf führen auf allen Ebenen gegen diejenigen, die versuchen die Partei zu verengen auf Nationalkonservatismus und vielleicht auch rechte Parolen. Denen sagen wir entschiedenen Widerstand an und da sind wir auch erfolgreich inzwischen. Das haben Sie vielleicht gemerkt. Da bin ich sehr zuversichtlich. Die christlichen Kräfte, die Sie angesprochen haben, sind sehr breit gefächert. Das weiß ich selbst als Vertreter der Christen der AfD und da bin ich sehr zuversichtlich, dass es uns gelingen wird, hier auch diese bürgerliche, freiheitliche, auch patriotische Bewegung auch weiterhin in der Gesellschaft zu verankern und die jetzt noch vorhandenen Ängste und diese Beobachtung, die uns zur Stigmatisierung führen, hoffe ich doch, dass wir sie überwinden können auch durch eine gute solide konstruktive Arbeit im Gemeinderat. Das, denke ich, werden wir schaffen.

goodnews4: Joachim Kuhs, Sie verbinden Europapolitik und Lokalpolitik. Sie sind als Stadtrat in Baden-Baden gewählt und auch als Europaabgeordneter. Eigentlich ein Glücksfall, denn Europa muss ja unbedingt mehr an die Basis kommen. Sind Sie schon fit für diesen Brückendienst von Strasbourg und Brüssel nach Baden-Baden?

Joachim Kuhs: Nein, sicher nicht. Ich bin das erste Mal mit meinem Mandat betraut worden, sowohl für Europa als auch hier, und ich habe sehr viel zu lernen und bin bereit dazu, das zu tun und möchte das auch wirklich von ganzem Herzen tun mit all meiner Kraft, die mir zur Verfügung steht. Ich bin gut angekommen in Europa. Ich habe auch einen gewissen Ruf bekommen: «Don‘t mess with this guy», hat jemand gesagt im Ausschuss.

goodnews4: Mit Ihnen darf man sich nicht anlegen.

Joachim Kuhs: Ich möchte das auch hier in Baden-Baden machen. Nicht als einer, der in der Frontalposition verharrt, sondern als einer, der konstruktiv Dinge aufzeigt, die mir einfallen, auch Fehler, die ich bemerkt habe. Das wird am Donnerstag hoffentlich dann auch alles zur Sprache kommen in der ersten Sitzung und dann wollen wir sehen, was wir aus diesem Mandat machen. Ich möchte eben zum Guten der Stadt wirken, zum Guten auch der Bürger wirken und das hoffe ich zu erreichen und ich bin da sehr zuversichtlich. Was ich bisher gehört habe, auch von den künftigen Kollegen im Gemeinderat, habe ich sehr viel auch persönliche Annahmen gespürt und gesehen bei dem Waldspaziergang, den wir gemacht haben. Das war eine tolle Sache. Wenn es so weitergeht, wie es dort begonnen hat, dann bin ich sehr zuversichtlich, dass es auch eine gute Arbeit wird im Gemeinderat.

goodnews4: Ihr Kollege der CDU im Europaparlament, Daniel Caspary, hat uns gesagt, dass er sich mit Ihnen treffen wird nach der Sommerpause. Was soll denn in einem solchen Gespräch geklärt und klargestellt werden.

Joachim Kuhs: Ich habe ja bei meiner ersten Rede im Europaparlament Frau von der Leyen gefragt, warum sie das dritte Fundament, das christliche Fundament, vergessen hat oder nicht erwähnt hat in ihrer Rede und daraufhin hat Herr Caspary einen Zwischenruf gemacht und hat gesagt ich wäre ja gar kein Christ. Herr Meuthen hat dem dann aber widersprochen und ich habe dann daraufhin mit ihm gesprochen, mit Herrn Caspary, und habe ihn gefragt, ob ich ihm ein Büchlein geben könnte, was ich ja herausgegeben habe, warum Christen die AfD wählen und dann hat er gesagt: «Ja, wenn’s sein muss, dann mach ich das.» Und das war der Anlass für das Gespräch. Ich werde mit ihm einfach über das Christsein in der Politik reden wollen. Er ist Christdemokrat, ich bin Vertreter der AfD. Da sollte es eigentlich gelingen, auf einer guten Basis zusammenzukommen.

goodnews4: Ist das eine Art Vorstufe von Sondierungen, dass eine CDU irgendwann auch mit einer AfD koaliert? Wie die Linke ja auch mit den Grünen und der SPD?

Joachim Kuhs: Ja gut, also ich glaube über Koalitionen mit anderen Parteien zu reden und Fraktionen, das ist noch viel zu früh. Es wird aber natürlich nicht umhingehen, dass wir auf kleiner Ebene und sozusagen informell miteinander kooperieren. Gerade auch im Gemeinderat, wo ja die Parteipolitik keine so große Rolle spielen darf und sollte, sondern wo es um das Wohl der Stadt geht und der Bürger und da geht es gar nicht anders, als dass man zusammenarbeitet, dass man versucht gemeinsame Dinge zu finden und auszuloten, wo sind eben Gemeinsamkeiten. Und das möchte ich gerne tun und da stellen wir uns überhaupt nicht quer und wenn sich dann daraus in vielen Jahren eventuell etwas entwickelt, was darüber hinaus geht, dann ist es auch gut so.

goodnews4: Wenden wir unseren Blick zum Schluss noch Baden-Baden zu. Die Gewichte in der Kommunalpolitik haben sich nach 70 Jahren erstmals grundsätzlich verschoben. Dazu trägt auch die AfD bei. Was erwarten Sie von den neuen Verhältnissen im Baden-Badener Gemeinderat für die nächsten fünf Jahre und für was wird die AfD stehen in Baden-Baden?

Joachim Kuhs: Erwarten tun wir erstmal, dass wir mitarbeiten können in kollegialer Weise, und dass wir da auch aufgenommen werden, habe ich, wie gesagt, keine Sorge. Das hat gut angefangen und da bin ich sehr zuversichtlich. Wenn es um die konkrete Arbeit geht, da müssen wir einfach schauen: Was wird vorgelegt, was wird in den Ausschüssen beschlossen, was möchte die Verwaltung, was möchten die Bürger, die müssen viel mehr einbezogen werden. Das ist für mich ein ganz wichtiger Punkt. Die Bürger müssen viel, viel mehr angehört und einbezogen werden in die Tagespolitik. Da können wir, glaube ich, sehr viel helfen, weil wir eine korrekt demokratische Verfassung betonen und quasi begrüßen und auch möchten. Das fängt in der Kommunalpolitik an und deshalb erwarte ich da sehr viel, dass es uns gelingt, die Bürger in die Politik miteinzubeziehen.

goodnews4: Baden-Baden ist bestimmt von der Baupolitik. Die Bausünden, ob mutmaßliche Millionenverluste beim Leo oder die explosionsartige Entwicklung bei den Luxuswohnung in der Baden-Badener Innenstadt, die auch die Balance dieses Marktes gefährdet, haben mit Seilschaften innerhalb politischer Parteien zu tun. Die Auswirkungen der SWR- und Vincentius-Spekulationen mit hunderten von Luxuswohnungen wird erst ab 2020 sichtbar. Wird die AfD im neuen Gemeinderat genauer hinschauen in den nächsten fünf Jahren oder wollen Sie erstmal defensiv agieren, denn Sie sind ja noch neu?

Joachim Kuhs: Auch wenn wir neu sind und viel lernen müssen, denke ich, werden wir erstmal uns alles anschauen und hinterfragen. Wir werden Fragen stellen damit wir wissen, was tatsächlich geschieht und passiert ist. Ob Seilschaften da sind, dazu kann ich nichts sagen, weil ich das nicht kenne und nicht weiß. Ich bin da bis jetzt nicht betroffen und ich hoffe, ich werde auch nie mit so etwas befasst sein. Das ist Gift und quasi tödlich für Kommunalpolitik, aber wir werden genau hinschauen und wir werden konstruktiv mitarbeiten und diese ganzen Vorlagen wirklich auch versuchen auf den wahren Kern zurückführen, auf das worauf es ankommt, nämlich dass es zum Wohl und zum Nutzen der Bürger und der Stadt Baden-Baden sein wird. Das ist unser Anspruch und dem möchten wir gerne genügen.

goodnews4: Ich bedanke mich. Das war das goodnews4-Sommergespräch 2019 mit Joachim Kuhs.

Joachim Kuhs: Herzlichen Dank.

Das Interview führte Nadja Milke für goodnews4.de.

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