Regelung nach Inzidenzwerten
Baden-Badener FDP fordert „Wiederherstellung der Grundrechte“ – Verweis auf „Sieben-Stufen-Plan“
Baden-Baden, 12.02.2021, Bericht: Redaktion Für die Baden-Badener Liberalen fordert der Kreisvorsitzende René Lohs, die «Wiederherstellung der Grundrechte» und folgt dem «Sieben-Stufen-Plan» der Bundestagsfraktion seiner Partei.
In diesem Zusammenhang weisen die Liberalen auch auf die niedrigen Werte in Baden-Baden mit zuletzt einer 7-Tage-Inzidenz von unter 35 hin. «Vor dem Hintergrund des FDP-Stufenplans fordern die Baden-Baden Liberalen die Öffnung des Handels, der Gastronomie, Hotels, der Schulen und Kindergärten und anderer Einrichtungen in Baden-Baden unter Beachtung der A-H-A-Regeln. Um unseren Einzelhandel das Überleben zu sichern, braucht es mutiges Handeln der politisch Verantwortlichen. Die Freien Demokraten fordern die Wiederherstellung unserer Grundrechte», heißt es in der FDP-Erklärung.
Der Sieben-Stufen-Plan der FDP-Bundestagsfraktion:
Stufe 6: Inzidenzwert >200
Private Treffen mit einer Person, Hotels, Einzelhandel und Gastro¬nomie sind geschlossen, Kitas und Schulen sind in Notbetreuung und Distanzunterricht.
Stufe 5: Inzidenzwert bleibt stabil 14 Tage <200 Private
Private Treffen von zwei Haushalten, eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas, Schulen im Wechselunterricht.
Stufe 4: Inzidenzwert bleibt stabil sieben Tage <100
Private Treffen von max. drei Haushalten, Friseure, Zoos und Wild¬parks im Außenbereich öffnen, stark eingeschränktes Besuchsrecht für Menschen in Krankenhäusern und Pflegeheimen.
Stufe 3: Inzidenzwert bleibt stabil sieben Tage <50
Regelbetrieb in den Kitas, Öffnung von Handel, Gastronomie, Hotels und Fitnessstudios unter Auflagen, eingeschränktes Besuchsrecht in Krankenhäusern und Pflegeheimen.
Stufe 2: Inzidenzwert bleibt stabil 21 Tage <50
Theater und Kinos unter Auflagen öffnen, kontaktarme Sportarten für Gruppen, Anhebung der Teilnehmerzahl für religiöse Gruppen.
Stufe 1: Inzidenzwert bleibt stabil sieben Tage <35
Treffen von bis zu zehn Personen aus mehreren Haushalten, Öffnung von Bibliotheken, Bars, Hallenbädern und Freizeitparks unter Aufla¬gen, erweiterte Besuchsmöglichkeiten für Pflegeheime und Krankenhäuser.
Stufe 0: Inzidenzwert bleibt stabil sieben Tag > 10
AHA-Regeln bleiben weiterhin in Kraft.
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